Ordnungsrechtliche und ökonomische Instrumente der Phosphor-Governance

Von:

Beatrice Garske

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Ohne Phosphor (P) können Pflanzen, Tiere und Menschen nicht existieren. Dennoch wird der lebensnotwendige und nicht substituierbare Nährstoff in der europäischen und deutschen Landwirtschaft ineffizient eingesetzt. Die gestörten P-Kreisläufe und die damit verbundenen Probleme wie Bodendegradation und Gewässereutrophierung betten sich in weitere ökologische Problemlagen der Landwirtschaft ein. Um diese zu entschärfen, sind neben Detailverbesserungen auch weiterreichende Strukturänderungen im Agrarsektor nötig. Dabei gerät insbesondere die Trennung von Tierhaltung und Ackerbau als Ursache für gestörte Nährstoffkreisläufe und eine Reihe von Umweltbeeinträchtigungen in den Blick. Für die Lösung der P-bezogenen Probleme, die Gewährleistung der globalen Ernährungssicherung und für den Schutz der Umweltgüter wird für ein nachhaltiges P-Management und insbesondere auch für eine starke Reduktion regional hoher Viehdichten und der Tierbestände insgesamt argumentiert. Das vorliegende Buch widmet sich in Ergänzung zur technisch-naturwissenschaftlich geprägten Forschung zum Thema Phosphor der Entwicklung notwendiger rechtlicher Regelungen einschließlich zielstarker, übergreifender Governance-Instrumente, die auf eine nachhaltigere Nutzung von P und eine nachhaltigere Landwirtschaft im Allgemeinen abzielen. Zunächst werden aus den aktuellen Forschungsergebnissen zur globalen Verfügbarkeit von Phosphatgestein, zur effizienten P-Nutzung, zum P-Transport im System Boden-Wasser-Pflanze sowie zur P Kreislaufwirtschaft die Eckpunkte eines nachhaltigen P Managements abgeleitet. Darauf aufbauend werden die für das P-Management relevanten Rechtsakte systematisiert und analysiert. Sowohl die umweltvölkerrechtlichen Abkommen, die Gemeinsame Agrarpolitik der EU als auch das nationale und europäische Bodenschutzrecht, Gewässerschutzrecht, Düngerecht und Düngemittelrecht, Kreislaufwirtschaftsrecht, Ökolandbaurecht sowie Genehmigungsrecht weisen eine mangelnde Steuerungswirkung gemessen am Ziel eines nachhaltigen P Managements auf. Anschließend werden neben ordnungsrechtlichen Optimierungsvorschlägen insbesondere umweltökonomische Steuerungsinstrumente für die Regelungsbereiche Phosphor, Tierhaltung, Flächennutzung und Treibhausgase entwickelt. Es wird ein Bündel von ordnungsrechtlichen und ökonomischen Instrumenten vorgeschlagen, um detailspezifische und übergreifende Wirkungen auf das P-Management und den Schutz von Böden, Gewässern, Biodiversität und Klima zu erreichen.