Bündische Solidarität oder föderaler Wettbewerb?

Von:

Axel Heise

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Wie schlägt sich der deutsche Finanzföderalismus im Vergleich zur Schweiz und den USA? Angelehnt an Daniel Elazars Ansatz von Föderalismus als Struktur und Prozess untersucht die Arbeit zunächst den Einfluss institutioneller Strukturen und politischer Prozesse. Warum beispielsweise drehen die Finanzminister von Bund und Ländern im stark verflochtenen Föderalismus in Deutschland lieber an der Mehrwert-, als an der Einkommen- und Körperschaftsteuerschraube? Vergleichend dazu untersucht das Werk die flexibleren und dezentraleren Finanzbeziehungen in den USA und der Schweiz. Der Autor widmet sich aber nicht nur dem Problem, wie und unter welchen Umständen Entscheidungen fallen, er fragt auch, welche Politikergebnisse Bund und Gliedstaaten im jeweiligen finanzföderalistischen Beziehungsgeflecht erzielen etwa, wie sich regionale Unterschiede beim Bruttoinlandsprodukt und bei der Arbeitslosigkeit entwickelt haben oder warum manche Gliedstaaten erfolgreich und andere weniger erfolgreich sind. Im Hinblick auf die nötige Reform des deutschen Finanzausgleiches bis spätestens 2019 wird am Ende erörtert, welche finanzföderalen Vorzüge aus der Schweiz und den USA übernommen werden könnten.