Die Europäische Kommission

Von:

Arndt Wonka

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Die Kommission ist zentraler Akteur in der EG-Gesetzgebung. Mit Zunehmen der europäischen Integration gewinnt sie maßgeblichen Einfluss auf das politische und ökonomische Handeln in den Mitgliedstaaten. Dieser Band untersucht unter Rückgriff auf Theorien der vergleichenden Politikwissenschaft, wie die Kommission ihre zentrale Rolle in der EG-Gesetzgebung ausübt. Im Zentrum stehen die (partei-) politischen Verbindungen von mitgliedstaatlichen Regierungen zu ihren Kommissaren. Deren Auswirkungen auf die politische Dynamik interner Entscheidungen werden zunächst theoretisch diskutiert. Neue Daten zu einschlägigen Merkmalen der Kommissare und allen von der Prodi-Kommission (1999-2004) verabschiedeten Gesetzesvorlagen ermöglichen eine quantitative Überprüfung der Überlegungen. Drei qualitative Fallstudien ergänzen diese Analysen. Die Ergebnisse stellen das wissenschaftliche und journalistische Verständnis der EU-Kommission als integrationsfreudigem Entrepreneur in Frage. Sie zeigen vielmehr, dass das Handeln der Kommission maßgeblich von den politischen Verbindungen zwischen Kommissaren und Regierungen sowie fallweise unterschiedlichen Machtkonstellation in der Kommission geprägt ist.