Humanitäre Waffenlieferungen? Die Bewaffnung der kurdischen Peschmerga durch die Bundesrepublik Deutschland aus ethischer Perspektive

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Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Politik - Thema: Deutsche Außenpolitik, Note: 1,7, Humboldt-Universität zu Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Sommer 2014 kam es zu einem Novum in der deutschen Außenpolitik: Erstmals beschloss eine deutsche Bundesregierung Waffenlieferungen an eine nichtstaatliche Gruppierung in einem aktiven Konflikt. Die Bewaffnung der kurdischen Peschmerga im Nordirak sollte den brutalen Vormarsch der Terrormiliz des sogenannten Islamischen Staates (IS) stoppen. Der deutsche Außenminister Steinmeier sprach in diesem Zusammenhang von einer "Rückkehr der Barbarei", die es zu verhindern gelte (Süddeutsche Zeitung 2014a). Die Bewaffnung von nichtstaatlichen Gruppierungen im Ausland kann für eine Regierung im Vergleich zu einem direkten militärischen Eingreifen Vorteile haben. Zum einen werden weniger finanziellen Ressourcen benötigt und keine eigenen Soldaten*innen in Gefahr gebracht. Zum anderen können Waffenlieferungen vor der eigenen Bevölkerung und der internationalen Gemeinschaft potentiell leichter geheim gehalten werden. Das wohl prominenteste Beispiel hierfür ist die Bewaffnung der Contra-Rebell*innen in Nicaragua in den 1980er Jahren unter der Reagan-Doktrin. Gerade vor dem Hintergrund aktueller Debatten um "Interventionsmüdigkeit", "Postheroische Gesellschaften" und schrumpfende Verteidigungsbudgets scheint es deshalb nachvollziehbar, dass Waffenlieferungen an lokale Akteure für politische Entscheidungsträger*innen in Demokratien eine attraktive Option darstellen. Doch sind sie ethisch vertretbar? Bislang existieren - mit Ausnahme des Artikels von James Pattison - kaum Arbeiten, die sich mit den ethischen Aspekten dieser Praxis auseinandersetzen (Pattison 2015a). Auch mit Hinblick auf die Debatte um "neue" Konfliktformen galt die Aufmerksamkeit der Ethiker*innen hauptsächlich dem Einsatz von Drohnen und den durch sie möglich gewordenen targeted killings (z.B.: Finkelstein et al. 2012, Koch 2015, Chapa 2015, Macnish 2016, Himes 2016). Allgemein lässt sich jedoch beobachten, dass die zunehmende Auflösung der kontradiktorischen Zustände von "Krieg" und "Frieden" grundsätzliche Konsequenzen für traditionelle ethische Legitimationsmuster von Gewalt hat (Koch 2016). Typischerweise sind es genau solche Konflikte, in denen die Bewaffnung von nichtstaatlichen Akteuren stattfindet.