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Direkte Demokratie in den Staaten der Europäischen Union

Anonym
  • Kartonierter Einband
  • 40 Seiten
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Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Allgemeines und Theorien, Note: 1,7, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, 49 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Eine Arbeitsgruppe der Stiftung "Initiative & Referendum Institute Europe" (IRI Europe) unter der Leitung von Andreas Gross und Bruno Kaufmann, deren Anliegen die Optimierung direktdemokratischer Beteiligungsformen ist, hat die Volksgesetzgebung in den europäischen Staaten untersucht und vor vier Jahren erstmalig den "IRI Europe Länderindex zur Volksgesetzgebung 2002" veröffentlicht. In diesem Länderindex sind die direktdemokratischen Verfahren von 31 europäischen Staaten bewertet und in ein entsprechendes Ranking gebracht worden. Der bis dato einmalige Länderindex ist das Ergebnis einer umfangreichen Recherche, der im Wesentlichen drei Leitfragen zu Grunde liegen: 1. Existieren direktdemokratische Elemente und Verfahren auf Staatsebene? 2. Wenn ja, können Bürgerinnern und Bürger diese selbst auslösen (z. B. Volksinitiativen)? 3. Sind obligatorische Referenden verankert? In lediglich zwei Nicht-EU-Mitgliedsstaaten (Liechtenstein, Schweiz) konnten die Leitfragen mit Ja beantwortet werden, "es folgen drei Länder (Italien, Slowenien, Lettland) in denen die Bürger unabhängig von Parlament und Regierung gesamtstaatliche Volksabstimmungen auslösen können, sowie vier Staaten mit obligatorischen Referenden (Irland, Dänemark, Litauen, Slowakei). Dazu kommen die Niederlande, wo seit Anfang 2002 ein (schwaches und noch ungeprüftes) Referendumsrecht besteht. In allen anderen geprüften Ländern verfügen Parlament und/oder Regierung/Präsident über die Kompetenz, Volksabstimmungen zu verhindern." Hieraus ergeben sich sechs Länderkörbe, in denen IRI Europe die untersuchten Staaten (entsprechend der Güte ihrer direktdemokratischen Elemente) einteilt: Korb 1 - Die Avantgardisten Liechtenstein , Schweiz Korb 2 - Die Demokraten Italien, Slowenien, Lettland, Irland, Dänemark, Litauen, Slowakei, Niederlande Korb 3 - Die Vorsichtigen Frankreich, Spanien, Österreich, Schweden, Norwegen , Polen, Ungarn Korb 4 - Die Ängstlichen Großbritannien, Finnland, Estland, Belgien, Island , Luxemburg, Deutschland, Griechenland, Tschechien Korb 5 - Die Hoffnungslosen Rumänien , Portugal, Bulgarien , Malta Korb 6 - Die Schlusslichter Zypern, Türkei Der Autor konzentriert sich in seiner Arbeit ausschließlich auf die Staaten der Europäischen Union. Da sich kein EU-Mitglied unter den Avantgardisten wieder findet, wird dieser Korb nur der Form halber erwähnt, bleibt aber inhaltlich weites gehend unberücksichtigt.

Produktinformationen

Titel: Direkte Demokratie in den Staaten der Europäischen Union
Autor:
Anonym
EAN: 9783640393343
ISBN: 978-3-640-39334-3
Format: Kartonierter Einband
Herausgeber: Grin Verlag
Genre: Medien & Kommunikation
Anzahl Seiten: 40
Gewicht: 72g
Größe: H210mm x B148mm x T3mm
Jahr: 2009
Auflage: 2. Auflage