Das Parlament als Kommunikationsarena

Von:

Annika Geuß

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Das Parlament ist selten Gegenstand kommunikationswissenschaftlicher Forschung. Die vorliegende Synthese verbindet Konzepte von Habermas, Luhmann, Kißler und Dieckmann im Kontext der Plenarkommunikation und entwickelt zwei Modelle zur Interaktion in Plenardebatten. Die Sitzungsöffentlichkeit des Plenarsaals wird als Kommunikationsarena verstanden, deren Rahmenbedingung die massenmediale Aufmerksamkeitslogik ist. Das ursprüngliche Arenenmodell wird an die mehrfachadressierte Debattenkommunikation angepasst. Die Überlegungen sind auf den Spezialfall der Haushaltsdebatte gerichtet: Die Aussprache zum Etat des Bundeskanzleramts wird traditionell als Generaldebatte geführt und stellt den Höhepunkt des parlamentarischen Jahres dar. Die bürgerliche Öffentlichkeit nimmt die Arbeit des Parlaments besonders durch die Generaldebatten wahr. Ausgehend von Burkhardts und Hitzlers Typologien interaktiver Debatteninstrumente wie Zwischenrufe und -fragen werden mit Weiß, Schäfer und Habermas Aktions- und Reaktionsmuster entwickelt, die das Paradoxon deliberativer und strategischer Kommunikationsmodi offenbaren. Abschließend werden Hypothesen zur Regierungs-Oppositions-Interaktion abgeleitet. Es zeigt sich, dass die Beschaffenheit der parlamentarischen Arena als Mehrebenen-Öffentlichkeit zu einem Verständigungsproblem führt und die Partizipation am politischen Willensbildungsprozess durch interaktive Kommunikation simuliert wird.