Clean Development Mechanism und alternative Klimaschutzansätze: Rechts- und Governancefragen

Von:

Anne-Katrin Exner

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Durch das bisherige und auch durch das zukünftige internationale Klimaschutzregime wurden bzw. werden nationale Emissionsgrenzen für einen Teil der Staatengemeinschaft bestimmt. Neben dem Emissionshandel gibt es weitere marktbasierte Instrumente, die es den Staaten erleichtern sollen, ihre Emissionsziele zu erreichen. Eines dieser Instrumente ist der Clean Development Mechanism (CDM), der eine Kooperation zwischen Industriestaaten und Entwicklungs- und Schwellenländern voraussetzt, um Emissionszertifikate zu erzeugen. Die Autorin widmet sich diesem teilweise umstrittenen Instrument eingehend. Sie erörtert das Regelungsgefüge des CDM und arbeitet wesentliche Effektivitäts- und Rechtsanwendungsprobleme des Instruments heraus. In einem weiteren Schritt werden Reformoptionen angesprochen. Einen Schwerpunkt bilden dabei Alternativen zum derzeitigen Klimaschutzregime, die vorliegend in Form der sogenannten Pro-Kopf-Ansätze erörtert werden. Diese Ansätze stellen Leitlinien auf, nach denen Emissionsziele für alle Staaten der Welt bestimmt werden könnten. Die Autorin beleuchtet verschiedene Varianten dieses Ansatzes und untersucht, ob sich im geltenden Völkerrecht Anknüpfungspunkte für einen solchen Ansatz finden lassen.