Konfliktmanagement in der Welthandelsorganisation

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Andreas Kunau

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Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Int. Organisationen u. Verbände, Note: 2,0, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Das Welthandelssystem als Regime globaler Governance, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Fokus der vorliegenden Arbeit richtet sich auf zwischenstaatliche Handelskonflikte, die durch das Streitbeilegungssystem der Welthandelsorganisation (WTO) erledigt werden wollen. Als rechtliche Grundlage gilt hierfür das Understanding on Rules and Procedures Governing the Settlement of Disputes (DSU), welches den institutionellen Rahmen sowie den Streitschlichtungsverlauf zwischen Mitgliedsstaaten der WTO kodifiziert. Es ist zugleich Bestandteil des Vertragwerkes der Welthandelsorganisation vom 15. April 1994 und findet sich in dessen Anhang wieder. Die Neuerungen des DSU sowie dadurch einhergehende Wirkungen auf Handelskonflikte zwischen den WTO Mitgliedstaaten werden im Folgenden kritisch beleuchtet. Es wird vermutet, dass die Verfasstheit des DSU die Intensität von Handelskonflikten beeinträchtigt, indem die Herbeiführung von Konfliktlösungen erschwert wird. Das Hauptanliegen dieses Textes ist es, diese Hypothese zu belegen bzw. zu widerlegen. Eine Überprüfung dieser Annahme soll über eine grundsätzliche Betrachtung von Handelskonfliktursachen sowie eine Beschreibung der Verfasstheit des DSU hinausgehend, zunächst theoretisch und schließlich durch einen exemplarischen Vergleich zwischen Handelsstreitigkeiten aus der Praxis, die im Rahmen des Streitschlichtungssystems des GATT 1947 sowie der WTO 1994 behandelt wurden, erfolgen.