Der ökonomische Transformationsprozess Russlands

Von:

Alexis Demos

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Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Region: Russland, Note: 1,3, Technische Universität Dresden, Sprache: Deutsch, Abstract: Welchen Wert besitzt der Kampf um relative politische und ökonomische Stabilität, wenn dieser auf dem Rücken der Demokratie ausgetragen wird? Russland ist laut Verfassungstext ein demokratischer und föderativer Rechtsstaat. Die Verfassungswirklichkeit betreffend, wird jedoch - mangels demokratischer und rechtsstaatlicher Verankerung des Regimes - von einem Superpräsidentialismus gesprochen. Die Machtelite führt eine autoritäre Hegemonialpolitik, die mehr auf Zwang als auf Konsens setzt. Mit der Überzeugung, dass die marktwirtschaftliche Modernisierung nur autoritär und diktatorisch realisiert werden kann, werden autoritäre Tendenzen in der präsidialen Amtsführung toleriert und akzeptiert und in praxi demokratische Institutionen und Verfahrensweisen unterminiert. Eine stabile marktwirtschaftliche Ordnung verlangt jedoch nicht nur die Kontrolle des Staates, sondern vielmehr eine Verfassung, unter der marktwirtschaftliche Normen gelten, die durch garantiertes Privateigentum, Wettbewerb, zivilrechtlich geschützte Vertragsfreiheit und liberale Außenwirtschaftsbeziehungen bestimmt werden.