Die Mitbestimmung des Betriebsrats bei Dienstkleidung

Das Buch untersucht die Mitbestimmung des Betriebsrats bei Dienstkleidung. Ziel ist, dem Ausmaß an mangelnder Argumentation in gerichtlichen Entscheidungen, verbunden mit dem pauschalen und einfach handhabbaren Verweis auf den Mitbestimmungszweck, mit einer angemessenen Untersuchung und Bewertung von Dienstkleidungsangelegenheiten entgegenzutreten.

Dieses Buch untersucht die Mitbestimmung des Betriebsrats bei Dienstkleidung, welche angesichts steigender Anzahl betriebseinheitlicher Kleidervorgaben zunehmend an Bedeutung gewinnt. Bisher wurde die zwingende Beteiligung des Betriebsrats bei Einführung und Ausgestaltung einer Dienstkleidungsordnung sowie im Hinblick auf den arbeitszeitbezogenen Umkleidevorgang in erster Linie mit der Bedürfnisbefriedigung des Arbeitgebers und der damit entstehenden Schutzbedürftigkeit der Arbeitnehmer begründet. Die vorgenommene Interessengewichtung erscheint unter Berücksichtigung der vermuteten Motivlage und der verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten unzureichend. Ziel der Autorin ist es, dem Ausmaß an mangelnder Argumentation in gerichtlichen Entscheidungen, verbunden mit dem pauschalen und einfach handhabbaren Verweis auf den Mitbestimmungszweck, mit einer angemessenen Untersuchung und Bewertung von Dienstkleidungsangelegenheiten entgegenzutreten.

Autorentext

Alexandra Borz studierte Rechtswissenschaften an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und ist als Richterin tätig. Ihre Schwerpunkte sind europäisches und deutsches Arbeits- und Sozialrecht mit Fokus auf dem kollektiven Arbeitsrecht.

Inhalt

Abgrenzung der Kleidungsarten im Arbeitsleben - Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats bei Einführung und Ausgestaltung einer Dienstkleidungsordnung und Umkleidezeit als Arbeitszeit - Ausübung der Mitbestimmungsrechte, insbesondere Initiativrechte, Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats, Regelungsbefugnisse der Einigungsstelle und Folgen mitbestimmungswidrigen Verhaltens - Schranken der Mitbestimmungsrechte betreffend die Reichweite der Betriebsautonomie, Verhältnismäßigkeitsprüfung und den Unternehmensgegenstand - Konkurrenzverhältnisse zu vertraglichen Regelungsinstrumenten.