Autorentext

Alexander Reichl, Jahrgang 1976, studierte von 2000 bis 2005 Betriebswirtschaft mit den Schwerpunkten Betriebswirtschaftliche Steuerlehre und Steuerrecht sowie Rechnungslegung und Prüfung an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Seit Ende 2005 ist der Autor in der Steuerberatung tätig. Dabei ist er auf die Beratung internationaler Unternehmen bei Verrechnungspreisfragen und Restrukturierungen spezialisiert. Im Mai 2009 wurde er zum Steuerberater bestellt. Seit Sommer 2009 war er externer Doktorand an der Professur für Betriebswirtschaftliche Steuerlehre und Wirtschaftsprüfung bei Frau Prof. Dr. Silke Hüsing an der Technischen Universität Chemnitz. Die Promotion zum Dr. rer. pol. erfolgte im Oktober 2012.

Klappentext

Die grenzüberschreitende Verrechnung immaterieller Wirtschaftsgüter stellt Konzerne aus steuerlicher Sicht vor eine große Herausforderung, da in diesem Bereich international unterschiedlichste Interpretationen des Fremdvergleichsgrundsatzes bestehen. Dies zeigt insbesondere die aktuell andauernde Diskussion des Themas auf Ebene der OECD, die die verschiedenen Auffassungen der beteiligten Staaten eindrucksvoll zum Ausdruck bringt. Jenseits der international geführten Kontroverse sind Konzerne aber im operativen Tagesgeschäft trotz der bestehenden Unsicherheiten gezwungen, bei der Verrechnung immaterieller Wirtschaftsgüter Position zu beziehen und diese auch gegenüber verschiedenen Finanzverwaltungen zu vertreten. Die vorliegende Arbeit stellt die Grundsätze der Verrechnung immaterieller Wirtschaftsgüter aus deutscher Sicht dar. Konkret wird der steuerrechtliche Rahmen grenzüberschreitender Übertragungen und Nutzungsüberlassungen von immateriellen Wirtschaftsgütern zwischen Konzernunternehmen nach Maßgabe des § 1 AStG dargestellt und mit der international anerkannten Auslegung des Fremdvergleichsgrundsatzes der OECD-Verrechnungspreisrichtlinien verglichen. Basierend auf der aktuellen deutschen Rechtslage, wird im Anschluss analysiert, ob und inwieweit eine Begrenzung der Dispositionsfreiheit des Steuerpflichtigen im Hinblick auf den Transfer immaterieller Wirtschaftsgüter möglich ist. Insbesondere wird die Frage untersucht, unter welchen Umständen sich die Finanzverwaltung über bestehende zivilrechtlich gültige Vereinbarungen hinwegsetzen darf. Abschließend wird ein Modell entwickelt, das den Steuerpflichtigen bei seiner Entscheidung bezüglich der vertraglichen Ausgestaltung des Transfers eines immateriellen Wirtschaftsguts (Übertragung oder Nutzungsüberlassung) aus steuerlicher Sicht unterstützt.

Inhalt

1. Einleitung 1.1. Historische Entwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen und Problemstellung 1.2. Untersuchungsgegenstand, Zielsetzung und Themenabgrenzung 1.3. Gang der Untersuchung 2. Definitionen und Begriffe 2.1. Begriff des immateriellen Wirtschaftsguts 2.2. Leistungsbeziehungen im Zusammenhang mit immateriellen Wirtschaftsgütern 2.3. Konzern und Konzerneinheit 3. Steuerliche Behandlung des Transfers immaterieller Wirtschaftsgüter im internationalen Konzern 3.1. Einkunftsabgrenzung nach dem Fremdvergleichsgrundsatz 3.2. Konzerninterne Verrechnung immaterieller Wirtschaftsgüter dem Grunde nach 3.3. Konzerninterne Verrechnung der Übertragung immaterieller Wirtschaftsgüter der Höhe nach 3.4. Konzerninterne Verrechnung der Überlassung immaterieller Wirtschaftsgüter der Höhe nach 4. Analyse der Dispositionsfreiheit des Steuerpflichtigen beim Transfer immaterieller Wirtschaftsgüter im internationalen Konzern 4.1. Aktuelle Tendenzen 4.2. Möglichkeiten und Grenzen der Beschränkung der Dispositionsfreiheit nach deutscher Rechtslage 4.3. Zwischenfazit 5. Quantitative Steuerwirkungsanalyse des Transfers immaterieller Wirtschaftsgüter im internationalen Konzern 5.1. Beschreibung des Modells 5.2. Grundmodell 5.3. Outbound-Modelle 5.4. Inbound-Modelle 5.5. Zwischenfazit 6. Zusammenfassung und Ausblick