Steuerrechtliche Praktikabilität unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten

Von:

Adrienne Heil-Froideveaux

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Der Ruf nach Vereinfachung des Steuerrechts ist so alt wie das Steuerrecht selbst. Einfache, sprich praktikable Lösungen dienen der Bewältigung des steuerlichen Massenverfahrens. Obwohl Praktikabilität in diesem Sinne eine wichtige Rolle spielt, besitzt der Begriff keine klaren Konturen, und fehlt es an einer umfassenden Auseinandersetzung mit dem Thema. Die vorliegende Arbeit beinhaltet eine Grundlegung zu Praktikabilitätsfragen. Der erste Teil vermittelt einen Überblick über den derzeitigen Stand der Diskussion und analysiert die verschiedenen in Zusammenhang mit Praktikabilität verwendeten Begriffe (u.a. Typisierung, Pauschalierung). Im Hauptteil untersucht die Autorin die Spannungsfelder praktischer Lösungen mit zentralen Verfassungsprinzipien wie Rechtsgleichheit und Gesetzmässigkeit. Behandelt werden zudem der gesetzgeberische Spielraum bei Vereinfachungsnormen sowie die rechtliche Einordnung von Praktikabilität. Der dritte Teil prüft konkrete Praktikabilitätslösungen auf ihre Verfassungsmässigkeit. In der aktuellen Vereinfachungsdiskussion wendet sich die Autorin gegen Privilegierungen mittels Pauschalen, welche sich nicht an einem Durchschnittsmassstab orientieren, und plädiert für ein Opportunitätsprinzip auch im Steuerrecht.