Demokratischer Umgang mit verfassungsfeindlichen Strömungen am Beispiel des Rechtsextremismus

Till Menke

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Beschreibung

Am 22. Juli 2011 kam es in Norwegen zu einer terroristischen Anschlagsreihe. Der von der Polizei als Täter festgenommene Verdächtige nannte als Motiv seine rechtsextremistische Überzeugung. Der norwegische Ministerpräsident forderte in seiner Trauerrede als Antwort auf die Anschläge "mehr Demokratie, mehr Offenheit, mehr Menschlichkeit" . Doch wie kann man dem Rechtsextremismus demokratisch begegnen? Rechtsextremismus ist bekanntlich nicht nur ein norwegisches Problem. Das Bundesamt für Verfassungsschutz zählt zu den rechtsextremen Strömungen in Deutschland hauptsächlich subkulturell geprägte Rechtsextremisten, Neonazis einschließlich der "Autonomen Nationalisten" sowie die rechtsextremistischen Parteien, "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD) und "Deutsche Volksunion" (DVU). Im Folgenden werde ich die demokratischen Handlungsmöglichkeiten gegen den Rechtsextremismus am Beispiel der NPD untersuchen. Dazu werde ich nach einer Vorstellung der Organisationsstruktur, Finanzierung und Ideologie der NPD insbesondere auf die Möglichkeit des Parteienverbots eingehen. Ich werde danach auch kurz Beispiele anderer Handlungsmöglichkeiten im Rahmen demokratischer Grundrechte aufzeigen.