Abgeleitete Rechtsetzung der Europäischen Kommission

Seit Jahrzehnten gehört die "Komitologie" zu den wesentlichen, nicht wegzudenkenden Elementen europäischer Gesetzgebung. Und solange sie existiert, wird sie auch kritisiert: Denn es stellt sich seit jeher die Frage, inwieweit die Rechtsetzungspraxis der Kommission noch mit dem europäischen Demokratieprinzip zu vereinbaren ist. Mit dem Lissabonner Vertrag wurden unter Art. 290, 291 AEUV die primärrechtlichen Grundlagen für die abgeleitete Rechtsetzung der Kommission völlig neu ausgestaltet. Man unterscheidet seitdem zwischen delegierter Rechtsetzung und Durchführungsrechtsetzung. In beiden Fällen muss die Europäische Kommission zunächst vom Europäischen Parlament und vom Rat zur Rechtsetzung ermächtigt werden. Ist das Verfahren hierdurch demokratischer geworden? Welche Auswirkungen haben die neuen Vorschriften auf das Kräfteverhältnis der Organe untereinander? Und welche Auswirkungen ergeben sich für das Verhältnis zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten? Diesen und anderen Fragen geht Nikola Sieverding auf den Grund. Hierzu vergleicht sie die relevanten Aspekte der alten Rechtslage mit den Neuerungen des Lissabonner Vertrags und stellt so die augenscheinlichen Besserungen den sich potentiell neu auftuenden Problemfeldern gegenüber.

Autorentext
Nikola Sieverding (geb. 1987) studierte Rechtswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Im Anschluss an ihr Erstes Juristisches Staatsexamen im Juli 2011 begann sie ihr Promotionsvorhaben und nahm zugleich eine Tätigkeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht bei Prof. Dr. Florian Becker, LL.M., auf. Ab Februar 2013 absolvierte sie ihr Referendariat in Hamburg und Paris. Die Promotion zur Doktorin der Rechte erfolgte im Februar 2015, der Abschluss des Zweiten Staatsexamens im März 2015.

Klappentext

Seit Jahrzehnten gehört die "Komitologie" zu den wesentlichen, nicht wegzudenkenden Elementen europäischer Gesetzgebung. Und solange sie existiert, wird sie auch kritisiert: Denn es stellt sich seit jeher die Frage, inwieweit die Rechtsetzungspraxis der Kommission noch mit dem europäischen Demokratieprinzip zu vereinbaren ist. Mit dem Lissabonner Vertrag wurden unter Art. 290, 291 AEUV die primärrechtlichen Grundlagen für die abgeleitete Rechtsetzung der Kommission völlig neu ausgestaltet. Man unterscheidet seitdem zwischen delegierter Rechtsetzung und Durchführungsrechtsetzung. In beiden Fällen muss die Europäische Kommission zunächst vom Europäischen Parlament und vom Rat zur Rechtsetzung ermächtigt werden. Ist das Verfahren hierdurch demokratischer geworden? Welche Auswirkungen haben die neuen Vorschriften auf das Kräfteverhältnis der Organe untereinander? Und welche Auswirkungen ergeben sich für das Verhältnis zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten? Diesen und anderen Fragen geht Nikola Sieverding auf den Grund. Hierzu vergleicht sie die relevanten Aspekte der alten Rechtslage mit den Neuerungen des Lissabonner Vertrags und stellt so die augenscheinlichen Besserungen den sich potentiell neu auftuenden Problemfeldern gegenüber.