Rechtsgrundlagen europäischer Agenturen im Verhältnis vertikaler Gewaltenteilung.

Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs gestattet das Primärrecht die Schaffung von Agenturen mit umfangreichen Eingriffsbefugnissen. Die vorliegende Studie zeigt die vertragsimmanenten systematischen Widersprüche dieser Offenheit auf, insbesondere im Hinblick auf die Ausgestaltung der Durchführungsrechtsakte der Kommission. Dabei wird die herrschende Einordnung des Agenturwesens anhand einer funktionalen Betrachtung ebenso hinterfragt wie die Anwendung anerkannter Auslegungstechniken bei der Ermittlung institutionell-rechtlicher Kompetenzen. Durch eine wortlautorientierte Interpretation einschlägiger Rechtsgrundlagen und Verfassungsstrukturprinzipien verlässt die Arbeit in weiten Teilen die ausgetretenen Pfade der seit langem diskutierten Meroni-Rechtsprechung. Anhand der gewonnenen Erkenntnisse schlägt der Autor eine spezielle, in Anlehnung an die Regelung der Durchführungsrechtsakte unselbständige Rechtsgrundlage für »Agenturisierungen« vor.

Nicolas Sölter studied law at the Ruprecht-Karls-University Heidelberg and the University of Hamburg. He holds a doctorate from the University of Hamburg. Following a research visit in Oxford for his doctoral thesis on the legal foundations of European Agencies and a legal clerkship in Hamburg with a stage at the German Federal Chancellery, he completed an LL.M. degree at the University of Cambridge. Since 2018, he has been working as a lawyer specializing in public law in the Hamburg office of an international law firm.