Einfluss von Interessengruppen auf direkt demokratische Verfahren in Kalifornien am Beispiel der Proposition 10 und Proposition 99

Masiar Sabok

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Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: USA, Note: 2,0, Technische Universität ...

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Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: USA, Note: 2,0, Technische Universität Darmstadt (Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Kalifornien gilt als der Musterstaat der direkten Demokratie in den USA und wird neben der Schweiz auch im weltweiten Vergleich immer wieder herangezogen. In keinem anderen Bundesstaat der USA gibt es so viele direkt demokratische Verfahrensmöglichkeiten und nirgendwo sonst in den USA werden diese Verfahren so häufig angewandt wie in Kalifornien. Kann man Kalifornien vielleicht sogar als Vorbild für europäische Länder nehmen? Vielleicht sogar für Deutschland, wo die Debatte um direkte Demokratie immer wieder aufkommt? Es wird nicht ausreichen, sich direkt demokratische Verfahren und die Häufigkeit ihres Auftretens anzuschauen. Vielmehr muss man kritisch die Begleitumstände betrachten. Was bewirken die direkt demokratischen Elemente in Kalifornien? Sind sie wirklich ein Symbol für Bürgerpartizipation oder haben sie sich mehr und mehr zu einem Instrument einflussreicher Gruppen entwickelt? Unweigerlich gerät der Blick daher auf die kalifornischen Verbände. Wurden die direkt demokratischen Elemente zu Beginn des 20.Jahrhunderts noch eben deswegen eingeführt, um die Macht der Verbände zu beschränken, scheinen die einflussreichen und starken Verbände dieses Instrument als eigene Waffe entdeckt zu haben und einzusetzen. Aber kann man wirklich die direkte Demokratie in Kalifornien als "Waffe der Lobbyisten" abwerten? Selbst wenn Verbände Einfluss auf direkt demokratische Verfahren nehmen, so muss dennoch gefragt werden, ob diese Verfahren nicht doch ein wirksamer Schutz gegen willkürliche Interessenvertretung sein kann bzw. die Machtfülle von organisierten finanzkräftigen Interessen vermindern kann. Ist Kalifornien nun also ein Musterbeispiel für Bürgerpartizipation in Form von direkter Demokratie, oder ist die direkte Demokratie in Kalifornien längst zu einem wirksamen Instrument in der Hand der Verbände geworden? Kann man sogar so weit gehen und behaupten, dass die Ausnutzung direkt demokratischer Verfahren durch Verbände zu einer Schwächung der Demokratie führt? Zuerst werde ich nur kurz das Regierungssystem Kaliforniens anschneiden und dann die einzelnen direkt demokratischen Verfahren, die in Kalifornien vorkommen, vorstellen. In einem zweiten Schritt werde ich versuchen einen Einblick in die Verbändelandschaft Kaliforniens zu geben. Hierbei werde ich die Entwicklung der Verbände betrachten, intensiv auf die durchaus problematische "Initiative Industry" eingehen und die möglichen Kanäle der Einflussnahme vorstellen.