Fluchtverursachung als völkerrechtliches Delikt.

Katja S. Ziegler

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Beschreibung

Zunächst erörtert Katja S. Ziegler grundlegende Fragen der Staatenverantwortlichkeit wie die der staatlichen Zurechnung fluchtauslösender Verhaltensweisen. Dabei behandelt sie 'fluchtspezifisch' verletzte Menschenrechte als Primärnormen, die durch die Auslösung von Fluchtbewegungen verletzt werden. Ein Schwerpunkt ist sodann der Problematik der Rechtsverletzung gegenüber dem Zufluchtsstaat gewidmet. Hierzu wird die Staatenpraxis des 20. Jahrhunderts, insbesondere der Völkerbundszeit, ausführlich auf Indizien hin untersucht, ob die notgedrungene Aufnahme von Flüchtlingen die Souveränität des Zufluchtsstaates verletzt. Schließlich beleuchtet Katja S. Ziegler neuere Ansätze einer internationalen Ordnung, die rudimentär in Form von normhierarchisch höher einzuordnenden einzelnen Belangen der internationalen Gemeinschaft vorhanden ist. Die Erörterung der Rechtsfolgen sowie die Frage nach ihrer Durchsetzung, z. B. im Wege humanitärer Intervention, machen die Untersuchtung auch für die Praxis interessant. Die Ergebnisse sind auch auf die aktuelle Fluchtbewegung aus dem talibanischen Afghanistan anwendbar und können für eine völkerrechtlich fundierte Analyse des neuen internationalen Konflikts in der Folge des 11. September 2001 herangezogen werden.