Demokratische Gesetzgebung in der Europäischen Union

Das Mitentscheidungsverfahren (Art. 294 AEUV) ist seit dem Vertrag von Lissabon das ordentliche Gesetzgebungsverfahren der Europäischen Union. Mit der Monographie wird die Co-Gesetzgeberschaft von Europäischem Parlament und Rat als Mittel der demokratischen Legitimation europäischer Gesetzgebung untersucht. Im Zentrum steht dabei eine demokratietheoretische Auseinandersetzung mit dem Modell der dualen demokratischen Legitimation europäischer Hoheitsgewalt, das mit Art. 10 EUV nunmehr im Demokratieprinzip der Union verankert ist. Daneben steht eine empirisch gestützte Untersuchung der Praxis des Mitentscheidungsverfahrens, die sich insbesondere der zunehmenden Informalisierung des Gesetzgebungsprozesses (Triloge) kritisch widmet.

Inhalt

A. Grundlegung und Einführung in das Referenzgebiet: Kapitel 1. Das Mitentscheidungsverfahren als Gesetzgebungsverfahren.- Kapitel 2. Gesetzgebung im Mitentscheidungsverfahren: Das Referenzgebiet der Untersuchung.- Kapitel 3. Die Gesetzgebung der Union zur Biomedizin und Humanbiotechnologie: Politische Spannungslagen und Herausforderungen der Legislative in ihrer demokratischen Funktion.- B. Recht und Praxis des Mitentscheidungsverfahrens: Kapitel 4. Recht: Die Verfahrensordnung der Mitentscheidung.- Kapitel 5. Praxis: Der Prozess der Gesetzgebung im Mitentscheidungsverfahren.- C. Das Mitentscheidungsverfahren als demokratisches Gesetzgebungsverfahren: Kapitel 6. Die duale Legitimationsstruktur der Europäischen Union: Stand der Forschung und offene Fragen.- Kapitel 7. Demokratietheoretische Grundlegung.- Kapitel 8. Vorschlag einer Demokratietheorie der dualen Legitimationsstruktur der Union.- Kapitel 9. Das Mitentscheidungsverfahren als demokratisches Gesetzgebungsverfahren in der Praxis.