Würden Wahlen etwas ändern, wären Sie verboten ? Über die Unterschiede in Programm und Regierungspraxis der Parteien in parlamentarischen Demokratien

Jan Peter

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Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Soziologie - Politische Soziologie, Majoritäten, Minoritäten, Note: 1,0, Humboldt-...

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Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Soziologie - Politische Soziologie, Majoritäten, Minoritäten, Note: 1,0, Humboldt-Universität zu Berlin (Institut für Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Politische Kommunikation & Entscheidung, Sprache: Deutsch, Abstract: "Wahlen ändern nichts, sonst wären sie verboten". Dieser Satz lässt sich noch immer auf vielen Häuserwänden lesen. Er spricht ein Thema an, dass regelmäßig nach Wahlen mit geringer Beteiligung in den Medien unter dem Schlagwort "Politikverdrossenheit" die Runde macht. Wenn im Zuge einer solchen Berichterstattung den Motiven der Nichtwähler auf den Grund gegangen wird, werden diese häufig mit der Aussage zitiert, dass Wahlen ja ohnehin nichts ändern würden. So waren etwa im Oktober des Jahres 2000, 59% der Wahlberechtigten in der Bundesrepublik der Auffassung, dass eine CDU/CSU-Regierung "ihre Sache genauso machen würde" wie die rot-grüne Bundesregierung (Forschungsgruppe Wahlen 2000, S.2). Mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten war also der Meinung dass zwischen einer CDU-geführten und einer SPD-geführten Regierung kein wirklicher Unterschied bestünde. Es stellt sich nun die Frage, ob diese These der Austauschbarkeit großer, sogenannter "Volksparteien" auch aus politikwissenschaftlicher Sicht haltbar ist. Unterscheiden sich die Parteien in parlamentarischen Demokratien bezüglich ihrer Programmatik und ihrer Regierungspraxis überhaupt noch nennenswert? Hat der Wähler Grund zur Annahme, dass es egal sei wen er wählt? Diesen Fragen soll hier nun nachgegangen werden. Zu diesem Zweck wird zunächst ein bekannter Erklärungsansatz des Einflusses von Parteien auf die Staatstätigkeit sowie ihrer gegenseitigen Unterscheidbarkeit erörtert: die sogenannte Parteiendifferenzthese. Nach einer kurzen Beschreibung der Annahmen der These wird der Forschungsstand näher beleuchtet. Gemäß der Fragestellung wird dabei zunächst geprüft, welche Forschungsergebnisse für eine Differenz der Parteiprogramme sprechen und welche nicht, um danach auf die Frage nach der Unterscheidbarkeit der Regierungspraxis unterschiedlicher Parteien einzugehen. Die Einschränkungen und Bedingungen, die sich nicht zuletzt aus dem Forschungsstand und den Befunden der Parteiendifferenzthese ergeben, werden im Anschluss präsentiert. Nach dieser ausführlichen Darlegung der Argumente und Befunde die für eine Differenz der Parteien sprechen, wird auf jene Standpunkte eingegangen mit denen der Behauptung der programmatischen Unterscheidbarkeit der Parteien widersprochen werden könnte. Hierbei wird die These vom Verfall der Parteiideologien eine zentrale Rolle spielen.