Von der Idee zur Institution: Eine soziologische Analyse des Grundeinkommens als Grundrecht

Was steht mit dem bedingungslosen Grundeinkommen wirklich zur Debatte: Eine neue Form der Armutsbekämpfung? Die Anerkennung von Familien- und Sorgearbeit? Oder lediglich ein Recht auf Müßiggang? Tatsächlich wird mit dem Grundeinkommen nichts weniger als ein neues Grundrecht diskutiert, mit dem eine neue Dimension individueller Autonomie einherginge. Die Idee steht für den Wert und die wechselseitige Anerkennung einer Freiheit des Individuums, den persönlichen tätigen Bezug zur Gesellschaft eigenverantwortlich wählen zu können. Das Grundeinkommen hebelt damit die grundlegende Selbstverständlichkeit einer eigenverantwortlich zu erwirtschaftenden Existenz aus. Damit stellt es eine neue Herausforderung für unsere bestehende soziale Ordnung dar. Sozialpolitische Deutungen und Kritiken der Idee eines Grundeinkommens greifen häufig zu kurz. Jan Heider stellt die Diskussion deshalb in den historischen Rahmen der Grundrechte und erschließt die Idee durch Analyse der zentralen Figur politischer Praxis und Theorie: der Bürgerin und des Bürgers. Die soziologische Betrachtung zeigt auch, zu welchen institutionellen Formen sich die Idee des Grundeinkommens wandeln kann und wie sich eine mögliche Institutionalisierung begreifen lässt.

Inhalt

1 Einleitung

2 Methode, Gegenstand, Argumentation

2.1 Zur Methode: Qualitative Heuristik

2.2 Zum Gegenstand: Grundeinkommen

2.3 Zur Gliederung und Argumentation

3 Sozialpolitik der Wohlfahrtsstaaten

3.1 Das reaktive Moment von Wohlfahrtsstaatlichkeit

3.2 Varianten des Wohlfahrtsstaates

3.3 Die »Soziale Frage«

3.4 Sozialpolitische Interventionen

3.4.1 Interventionstypen

3.4.2 Ökonomische Interventionen

3.4.3 Der sekundäre Integrationsmodus

3.4.4 Rechtliche Interventionen

3.5 Das Grundeinkommen und die Entstehungslogik des Wohlfahrtstaates

3.6 Das Grundeinkommen im Rahmen der Wohlfahrtsregimetypologie

3.7 »Soziale Frage« - Antwort: Grundeinkommen?

3.8 Das Grundeinkommen im Kontext ökonomischer Interventionen

3.9 Das Grundeinkommen im Kontext rechtlicher Interventionen

3.10 Grundrechtstheoretische Betrachtung des Grundeinkommens

3.11 Eine Grundeinkommensbestimmung ex negativo

3.12 Sozialpolitische Deutungsmuster des Grundeinkommens

4 Wohlfahrtsstaat und Rechtsstaat

4.1 Garantismus und Grundeinkommen

4.2 Die zwei Inklusionsmodi von Politik

4.2.1 Grundrechte als »Werte« und als »Inklusionsmodus«

4.3 Von Staatsbürgern und Klienten

4.3.1 Funktion der Politik: Kollektivierung qua Staatsbürgerstatus

4.3.2 Produzierte Schwierigkeiten der Staatsbürgerschaft

4.4 Individualisierung qua Wohlfahrtsstaat

4.4.1 Zum Verhältnis von »Rechtsstaat« und »Wohlfahrtsstaat«

4.4.2 Das Grundeinkommen als Grundrecht im politischen Sinne

4.5 Neo-Institutionalismus

4.5.1 »Institutionen« im Neo-Institutionalismus

4.5.2 Eine Typologie politischer Institutionen

4.5.3 Die vier Typen politischer Institutionen

4.5.4 Institutionenvergleich: »Grundrechte« und »Anspruchsberechtigungen«

4.5.5 Politische Inklusionsmodi und politische Institutionen

4.5.6 Das Grundeinkommen im Rahmen der Institutionentypologie

4.5.7 Institutionalisierungsprozesse im Lichte der Typenunterscheidung

4.5.8 Das Grundeinkommen und konkurrierende Ordnungsprinzipien

4.5.9 »Wahllokal« und »Jobcenter« als Stätten beider Inklusionsmodi

5 Soziologie der Staatsbürgerschaft - Soziologie der Grundrechte

5.1 Zur Soziologie der Staatsbürgerschaft: Marshall und Parsons

5.1.1 Vom Stadt- zum Staatsbürger

5.1.2 Staatsbürgerschaft als Integrationsmechanismus

5.1.3 Grundrechte im Sinne des AGIL-Schemas

5.1.4 Das Grundeinkommen im Sinne Marshalls und Parsons'

5.1.5 Von politischer Inklusion und gesellschaftlicher Integration

5.1.6 Das Grundeinkommen »von oben« und »von unten«

5.2 Opielkas Viergliederungstheorem

5.2.1 Terminologische Ergänzung: Münchs voluntaristische Handlungstheorie

5.2.2 »Von unten« ist nicht gleich »von unten«

5.2.3 Das Grundeinkommen und das gesellschaftliche Subsystem der »Legitimation«

5.2.4 Das Grundeinkommen im Lichte einer voluntaristischen Handlungstheorie

5.2.5 Das Grundeinkommen im Kontrast zur negativen Einkommenssteuer, der Öldividende Alaskas und einem allgemeinen Weihnachtsgeld

5.3 Gesellschaft als Anerkennungsordnung

5.3.1 Vom »Kampf um Anerkennung«

5.3.2 Anerkennungssphären

5.3.3 Liebe als Anerkennung

5.3.4 Grundrechte als Anerkennung

5.3.5 Wertschätzende Anerkennung

5.3.6 Zur Anerkennungsdimension des Grundeinkommens

5.4 »Why Surfers should be fed?« - revisited

6 Das Grundeinkommen in seiner Wirkung als Basisinstitution

6.1 Zum Unterschied von »Erleben« und »Handeln«

6.2 Exklusion, Integration und Grundeinkommen

6.2.1 Defizitbiographie

6.2.2 Integration als Passungsverhältnis von Biographie und gesellschaftlicher Selbstbeschreibung

6.2.3 Dekonstruktion von Arbeitslosigkeit qua Grundeinkommen

6.2.4 Ein Versuch zur Asozialität in einer Grundeinkommensgesellschaft

6.3 Abschlussreflexion

7 Literatur