Markenrecht und Compliance-Fragestellungen (Case Study Erdal GmbH & Co. KG)

Die Erdal GmbH & Co. KG (E. KG) hat sich seit ihrer wirtschaftlichen Gesundung und nach Geschäftsübernahme der Brüder Erdale und Erdukan Türcise ausschließlich auf zwei Kundenkreise konzentriert: Speditionen und öffentliche Fuhrunternehmen (B2B-Modell). Die Brüder sind beide einzelvertretungsberechtigte Geschäftsführer der Erdal GmbH als Komplementärin der E. KG. Zudem sind sie die Kommanditisten der E. KG. E. KG beschäftigt 143 Mitarbeiter, davon 16 im EU-Ausland (F, FIN, S) auf Provisionsbasis. Die Abmahnung der Werner & Mertz GmbH (W. & M. GmbH) wegen Verletzung des Markenrechts zwingt zu umfassenden Überlegungen und Handlungen. Im Rahmen der Abmahnung wird E. KG die unrechtmäßige Benutzung des Namens "Erdal" als geschäftliche Bezeichnung, der Bezeichnung "REX, des Frosch-Logos zur Kennzeichnung der Waren und eine rechtsverletzende Kombination (Frosch-Logo und "Erdal") jeweils mit Verwechslungsgefahr vorge-worfen. Die ausschließlichen Rechte des Inhabers (W. & M. GmbH) werden geltend gemacht. Die Abmahnung besteht aus der Unterlassungsaufforderung bzw. einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zum Zwecke einer außergerichtlichen Streitbeilegung1, die bis spätestens 27.03.2013 rechtsverbindlich abgezeichnet werden soll (Markenschutz 1). b. Nicht Inhalt der Abmahnung ist die Benutzung der Bezeichnung "ERDAL" und "AUTO-REX" als eingetragene Marken. Hier bestehen möglicherweise weitere Risiken durch unsachgemäße Benutzung, die es hinsichtlich einer Verwechslungsgefahr und Verwässerung zu überprüfen gilt (Markenschutz 2). c. Die Terminsetzung zur Abzeichnung der Erklärungen gibt bereits eine zeitliche Direktive für die Handlungsalternativen, um das Haftungsrisiko2 rechtlich zu minimieren und betriebswirtschaftlich zu optimieren.

Autorentext

A. AUSBILDUNG Ökonom (M.A.) (Dritt-/Fernstudium) 10/2016 - 01/2020 Master-Aufbaustudium Ökonomie & Management Technische Universität Kaiserslautern Wirtschaftsjurist (LL.M.) (Zweit-/Fernstudium) 10/2011 - 02/2015 Master-Aufbaustudium Wirtschaftsrecht für die Unternehmenspraxis Universität des Saarlandes 2. Bildungsweg Studium: Diplom-Mathematiker (FH) (Erst-/Präsenzstudium) 09/1990 - 02/1995 Studium der Mathematik und Naturwissenschaften Schwerpunkt Informatik und Wirtschaftsmathematik Hochschule Darmstadt University of Applied Sciences 2. Bildungsweg: Hochschulreife (Allgemeine Fachhochschulreife und universitäre Hochschulreife Sozialpädagogik) 08/1989 - 07/1990 Fachoberschule Sozialpädagogik Alice-Eleonoren-Schule Darmstadt Berufsausbildung (Wettertechniker und IT-Operateur) 04/1979 - 09/1980 Deutscher Wetterdienst Offenbach 1. Bildungsweg: Mittlere Reife (Wirtschaftsgymnasium) 1966 - 1978 Grundschule Dieburg und Wirtschaftsgymnasium Darmstadt Abgang 11. Klasse wegen Aufnahme einer Berufsausbildung B. BERUFSWEG Arbeitgeber IBM Deutschland GmbH Frankfurt 10/2002 - heute Key Account Manager, Business Consultant Öffentliche Auftraggeber Tätigkeiten im deutschen Mittelstand als Wachstumsinitiative für IBM PriceWaterhouseCoopers Frankfurt 07/1998 - 09/2002 Business Consultant, IT-Consultant, Projektmanager industrieübergreifend Deutsche Post AG Darmstadt 08/1995 - 06/1998 Systemtechnischer Berater, Anwendungsberater, EDV-Organisator Deutscher Wetterdienst Offenbach 10/1980 - 06/19 Wettertechniker, IT-Operateur C. SONSTIGES Zertifizierung Client Executive 2007 INSEAD Business School, Fontainebleau, Frankreich Lehrauftrag Studiengang Wirtschaftsrecht 2001 bis 2003 Hochschule Frankfurt University of Applied Sciences BWL III (Change Management) Lehrauftrag Systemtechnik 1996 bis 1998 Deutsche Post AG

Klappentext

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,0, Universität des Saarlandes (Rechtswissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Erdal GmbH & Co. KG (E. KG) hat sich seit ihrer wirtschaftlichen Gesundung und nach Geschäftsübernahme der Brüder Erdale und Erdukan Türcise ausschließlich auf zwei Kundenkreise konzentriert: Speditionen und öffentliche Fuhrunternehmen (B2B-Modell). Die Brüder sind beide einzelvertretungsberechtigte Geschäftsführer der Erdal GmbH als Komplementärin der E. KG. Zudem sind sie die Kommanditisten der E. KG. E. KG beschäftigt 143 Mitarbeiter, davon 16 im EU-Ausland (F, FIN, S) auf Provisionsbasis. Die Abmahnung der Werner & Mertz GmbH (W. & M. GmbH) wegen Verletzung des Markenrechts zwingt zu umfassenden Überlegungen und Handlungen. Im Rahmen der Abmahnung wird E. KG die unrechtmäßige Benutzung des Namens "Erdal" als geschäftliche Bezeichnung, der Bezeichnung "REX, des Frosch-Logos zur Kennzeichnung der Waren und eine rechtsverletzende Kombination (Frosch-Logo und "Erdal") jeweils mit Verwechslungsgefahr vorge-worfen. Die ausschließlichen Rechte des Inhabers (W. & M. GmbH) werden geltend gemacht. Die Abmahnung besteht aus der Unterlassungsaufforderung bzw. einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zum Zwecke einer außergerichtlichen Streitbeilegung1, die bis spätestens 27.03.2013 rechtsverbindlich abgezeichnet werden soll (Markenschutz 1). b. Nicht Inhalt der Abmahnung ist die Benutzung der Bezeichnung "ERDAL" und "AUTO-REX" als eingetragene Marken. Hier bestehen möglicherweise weitere Risiken durch unsachgemäße Benutzung, die es hinsichtlich einer Verwechslungsgefahr und Verwässerung zu überprüfen gilt (Markenschutz 2). c. Die Terminsetzung zur Abzeichnung der Erklärungen gibt bereits eine zeitliche Direktive für die Handlungsalternativen, um das Haftungsrisiko2 rechtlich zu minimieren und betriebswirtschaftlich zu optimieren.