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Die Allgemeinheit des Gesetzes

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Beschreibung

Die Idee des Gesetzes ist die der Allgemeinheit. Dieser ideengeschichtliche Befund droht in Vergessenheit zu geraten. Ausdrückliche rechtliche Allgemeinheitsforderungen werden kaum beachtet. Gesetz ist das, was das rechtsetzende Organ als Gesetz erlässt. Dieser formale Gesetzesbegriff beschreibt die Kernkompetenz des Parlaments. Doch läuft er Gefahr, das große Freiheitsversprechen zu vernachlässigen, das von alters her im allgemeinen Gesetz ruht. Gleichheit ist nur vor einem allgemeinen Gesetz möglich. Das allgemeine Gesetz ergänzt den vom Einzelfall bestimmten Grundrechtsschutz. Die Gesetzesallgemeinheit stärkt die Gestaltungskraft der Gesetze und damit die Demokratie. Gregor Kirchhof fragt in einer Zeit, in der anspruchsvolle Rechtsetzungsaufträge zu erfüllen sind, nach der Allgemeinheit des Gesetzes, nach einem notwendigen Garanten der Freiheit, der Gleichheit und der Demokratie.

Produktinformationen

Titel: Die Allgemeinheit des Gesetzes
Untertitel: Über einen notwendigen Garanten der Freiheit, der Gleichheit und der Demokratie
Autor:
EAN: 9783161512650
ISBN: 978-3-16-151265-0
Digitaler Kopierschutz: Adobe-DRM
Format: E-Book (pdf)
Herausgeber: Mohr Siebeck
Genre: Öffentliches Recht, Verwaltungs-, Verfassungsprozessrecht
Anzahl Seiten: 715
Veröffentlichung: 29.09.2009
Jahr: 2009
Dateigrösse: 4.3 MB

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