Filmlizenzen in der Insolvenz

Christian Schwabe

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Vor dem Hintergrund der weltweit prosperierenden Vermarktung immaterieller Gter stellt sich insbesondere die Frage nach der recht...

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Beschreibung

Vor dem Hintergrund der weltweit prosperierenden Vermarktung immaterieller Gter stellt sich insbesondere die Frage nach der rechtlichen Behandlung von Filmlizenzen in der Insolvenz. Wie kaum eine andere Sparte der Unterhaltungsindustrie ist das Filmwesen naturgem mit einem hohen wirtschaftlichen Aufwand und daher mit entsprechenden Risiken behaftet. Whrend beim Vertrieb und dem Handel mit urheberrechtlichen Nutzungsrechten ein hoher Grad an Internationalitt erreicht wird, ist es nach wie vor Aufgabe des nationalen Insolvenzrechts ungeeignete oder erfolglose Wettbewerber in staatlich vorgegebener Ordnung aus dem Markt auszuscheiden.  In diesem Zusammenhang unternimmt die Arbeit einen Vergleich der Rechtsordnungen der Bundesrepublik Deutschland und der Vereinigten Staaten von Amerika. Im Zentrum der Betrachtung stehen die auch im internationalen Geschftsverkehr zentralen Fragen nach der Zuordnung der Filmlizenzen als Immaterialgterrecht in der Insolvenz und insbesondere der Insolvenzfestigkeit der betreffenden Lizenzvertrge.  Nach kurzer historischer Einfhrung stellt der Verfasser im ersten Kapitel zunchst die nationalen und US-amerikanischen Rechtsgrundlagen der Lizenz dar und errtert im zweiten Kapitel rechtsvergleichend die zentralen Fragen der Zugehrigkeit von Lizenzen zur Insolvenzmasse sowie des Insolvenzverwalterwahlrechts. Im dritten Kapitel werden die praktisch uerst relevanten Fragen im Hinblick auf bestehende Lsungsmglichkeiten von Lizenzgebern in der Insolvenz des Lizenznehmers errtert. Das vierte Kapitel – als Herzstck der Arbeit – schlielich befasst sich mit den Rechtsfolgen der Insolvenz auf bestehende Lizenzverhltnisse und zeigt dabei sowohl Risiken als auch Sicherungsmglichkeiten auf. In diesem Zusammenhang stellt sich die uerst relevante und vieldiskutierten Frage, ob im Urheberrecht das Abstraktionsprinzip nur eingeschrnkt gelten soll. Der Verfasser zeichnet diese Problematik anhand einer berprfung der umstrittenen Analogie zu 9 VerlG nach und zeigt strukturelle Unterschiede am Vergleich zum US-amerikanischen Recht auf.