Leben ohne Barrieren: Welcher Handlungsbedarf besteht für die kommunale Politik und Verwaltung

Am 13. Dezember 2006 verabschiedete die UN-Generalversammlung die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, ein Übereinkommen, das mit dem neuen Leitbild der Inklusion die gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe behinderter Menschen am gesellschaftlichem Leben fördern und sichern soll. Ein grundlegendes Element für eine solche Teilhabe und die Ausübung eigener Rechte bildet die Barrierefreiheit des öffentlichen Raums. Sind öffentlich zugängliche Anlagen wie Kultureinrichtungen oder Verwaltungs- und Justizgebäude nicht zugänglich, nutzbar und damit barrierefrei, bleibt Menschen mit Behinderungen die Ausübung ihrer Rechte sowie eine aktive Teilhabe am gesellschaftlichem Leben verwehrt. Die UN-Konvention greift diese Problemstellung auf und verpflichtet die Unterzeichnerstaaten, eine physisch barrierefreie Umwelt zu gewährleisten. Die Bundesrepublik Deutschland unterzeichnete und ratifizierte die UN-Konvention und ist damit seit dem 26. März 2009 gehalten, die Bestimmungen zur Herstellung von Barrierefreiheit umzusetzen. Die vorliegende Diplomarbeit analysiert den Einfluss und die Auswirkungen der UN-Konvention auf die kommunale Politik und Verwaltung in Bezug auf die Herstellung barrierefreier öffentlich zugänglicher Anlagen. Anhand von ausgewählten Beispielen wird der Handlungsbedarf auf kommunaler Ebene dargestellt, der als Folge der Ratifizierung gewertet werden kann und somit die Bedeutung der UN-Konvention hervorhebt. Als Ergebnis zeichnet sich die Konsequenz der UN-Konvention ab. Diese liegt für die kommunale Politik und Verwaltung darin, dass sämtliche bauordnungsrechtlichen Entscheidungen verstärkt auf die Herstellung von Barrierefreiheit zu prüfen und somit Behindertenbelange als integrale Bestandteile kommunalpolitischen Handelns zu beachten sind. Zudem ist zu konstatieren, dass die UN-Konvention eine zielgerichtete Politik fordert, die - stets gekennzeichnet durch Partizipationsprozesse von Menschen mit Behinderungen und ihrer Vertreter - langfristige Maßnahmen und Konzepte vorsieht, um sowohl künftige Barrieren zu vermeiden als auch noch bestehende Barrieren aufzufinden und schrittweise zu beseitigen.

Klappentext

Diplomarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen, Note: 2,1, Hochschule Harz - Hochschule für angewandte Wissenschaften (FH), Sprache: Deutsch, Abstract: Am 13. Dezember 2006 verabschiedete die UN-Generalversammlung die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, ein Übereinkommen, das mit dem neuen Leitbild der Inklusion die gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe behinderter Menschen am gesellschaftlichem Leben fördern und sichern soll. Ein grundlegendes Element für eine solche Teilhabe und die Ausübung eigener Rechte bildet die Barrierefreiheit des öffentlichen Raums. Sind öffentlich zugängliche Anlagen wie Kultureinrichtungen oder Verwaltungs- und Justizgebäude nicht zugänglich, nutzbar und damit barrierefrei, bleibt Menschen mit Behinderungen die Ausübung ihrer Rechte sowie eine aktive Teilhabe am gesellschaftlichem Leben verwehrt. Die UN-Konvention greift diese Problemstellung auf und verpflichtet die Unterzeichnerstaaten, eine physisch barrierefreie Umwelt zu gewährleisten. Die Bundesrepublik Deutschland unterzeichnete und ratifizierte die UN-Konvention und ist damit seit dem 26. März 2009 gehalten, die Bestimmungen zur Herstellung von Barrierefreiheit umzusetzen. Die vorliegende Diplomarbeit analysiert den Einfluss und die Auswirkungen der UN-Konvention auf die kommunale Politik und Verwaltung in Bezug auf die Herstellung barrierefreier öffentlich zugänglicher Anlagen. Anhand von ausgewählten Beispielen wird der Handlungsbedarf auf kommunaler Ebene dargestellt, der als Folge der Ratifizierung gewertet werden kann und somit die Bedeutung der UN-Konvention hervorhebt. Als Ergebnis zeichnet sich die Konsequenz der UN-Konvention ab. Diese liegt für die kommunale Politik und Verwaltung darin, dass sämtliche bauordnungsrechtlichen Entscheidungen verstärkt auf die Herstellung von Barrierefreiheit zu prüfen und somit Behindertenbelange als integrale Bestandteile kommunalpolitischen Handelns zu beachten sind. Zudem ist zu konstatieren, dass die UN-Konvention eine zielgerichtete Politik fordert, die - stets gekennzeichnet durch Partizipationsprozesse von Menschen mit Behinderungen und ihrer Vertreter - langfristige Maßnahmen und Konzepte vorsieht, um sowohl künftige Barrieren zu vermeiden als auch noch bestehende Barrieren aufzufinden und schrittweise zu beseitigen.