Anwendung des Vergaberechts in Krankenhäusern und seine Grundzüge

Dana Wilde

E-Book (pdf)

(0)

Erste Bewertung abgeben

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,3, Hochschule Wismar (-), Sprache: Deutsch, Abstract: ff...

CHF12.90

Download steht sofort bereit

E-Book (pdf)

Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,3, Hochschule Wismar (-), Sprache: Deutsch, Abstract: ffentliche Krankenhuser gelten hufig als unzeitgemer Luxus, dessen sich die Kommunen und Kreise angesichts der vielfach bedrckenden Haushaltssituation und der ungewissen Zukunft, die die Umstellung der Krankenhausfinanzierung mit sich bringt, schnell entledigen sollten. Selbst dann, wenn das Krankenhaus schon vom Regie- oder Eigenbetrieb in die GmbH umgewandelt wurde, schwelt regelmig der Vorwurf, nur ein privater Betreiber biete Gewhr fr ein qualitativ hochwertiges und wirtschaftliches Leistungsangebot. Die berlegung, das eigene Krankenhaus zu veruern, liegt dann schnell auf der Hand. Gebotene Neu- oder Umbaumanahmen erhhen den Veruerungsdruck, wenn kommunales Vermgen fehlt, um die stets unzureichende Investitionsfrderung der Lnder zu ergnzen. Umstrukturierungen ffentlicher Krankenhuser sind rechtlich anspruchsvoll, weil die Grundentscheidungen nicht nur vom Gesellschafts-, vom Arbeits- und vom Steuerrecht, sondern ebenso durch die Vorgaben des lnderspezifischen Kommunalrechts geprgt sind. Will sich der Trger am Ende des Umstrukturierungsprozesses nicht in aufsichtsrechtlichen Beanstandungen und Konkurrentenstreitigkeiten verfangen, sollte er von Beginn an auch die Fuangeln des in der Praxis eher vernachlssigten ffentlichen Vergaberechts beachten. Auch Lieferungen und Leistungen mssen der Staat, dessen Krperschaften und Einrichtungen im Wege eines vorgeschriebenen Verfahrens vergeben. Vorgeschrieben wird dieses Verfahren durch die Bestimmungen des Vergaberechts. Auch ffentliche Krankenhuser sind an die Bestimmungen des Vergaberechts gebunden.