Russland unter Putin - Demokratie oder Autoritarismus?

Cornelia Laufer

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Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Russland, Länder der ehemal. Sowjetunio...

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Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Russland, Länder der ehemal. Sowjetunion, Note: 1,7, Institut d`etudes politiques de Lille, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Mai 2005 veröffentlichte die russische Journalistin Anna Politikovskaja, die am 7. Oktober 2007 - dem Geburtstag des russischen Präsidenten Wladimir Putin - in Moskau erschossen wurde, ein Werk mit dem Titel "In Putins Russland". Hierin beschreibt sie die beängstigende Macht des Geheimdienstes, die Repressionen, unter denen kritische Journalisten zu leiden haben, und das vom Kreml kontrollierte Justizsystem. Russlands Verhalten im Tschetschenien-Krieg sowie die Chodorkowskij-Affäre bekräftigen Politikovskajas Ansicht, dass Sowjetzeiten wieder einziehen und Revanche genommen werde, und dass es unverständlich sei, dass ein demokratisches Land wie Deutschland aus wirtschaftlichen Gründen die undemokratischen Zustände in Russland ignoriere. Im selben Monat erschien Christian Wipperfürths Buch "Putins Russland - ein vertrauenswürdiger Partner?". Der deutsche Politologe beschreibt darin ein sehr unterschiedliches Russlandbild, lobt unter anderem die Justizreform, die den Einfluss übermächtiger Staatsanwälte zugunsten vorher fast machtloser Richter einschränke, sowie das auch von der Weltbank gern gesehene Vorhaben, die Unternehmen der russischen Oligarchen besser zu kontrollieren. Laut Wipperfürth gibt es zudem eine gute Grundlage für deutsch-russische Beziehungen, da Russland Deutschland sehr positiv gegenüberstehe. So findet doch insbesondere nach dem 11. September 2001 reger politischer und wirtschaftlicher Austausch zwischen Russland und den EU-Staaten statt und auch die Beziehungen zwischen Russland und der NATO haben sich stark verbessert. Doch kann man bei all der Kritik am russischen Regime tatsächlich von einem demokratischen Russland unter Putin reden? Dieser Frage soll anhand Wolfgang Merkels Konzept der "embedded democracy" nachgegangen und das russische System auf seinen Demokratisierungsgrad hin überprüfen werden. Dabei sollen insbesondere das russische Wahlsystem, die politischen Teilhaberechte, die bürgerlichen Freiheitsrechte, die horizontale Gewaltenkontrolle sowie die effektive Regierungsgewalt untersucht werden. Des Weiteren werden die ökonomischen Entwicklungen und die internationale Integration Russlands näher betrachtet, um schließlich anhand der genannten Kriterien ein Urteil über den "Gesundheitszustand" der Demokratie in Russland unter der Präsidentschaft Wladmir Putins zu fällen.