Compliance in Banken und Bankkonzernen

Donovan Lippe

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Compliance ist – auch und insbesondere im Lichte der Finanzmarktkrise – ein Thema, welches gerade fr Banken von gro...

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Beschreibung

Compliance ist – auch und insbesondere im Lichte der Finanzmarktkrise – ein Thema, welches gerade fr Banken von groer Aktualitt und Wichtigkeit ist.  Die Arbeit setzt sich sowohl mit den gesellschaftsrechtlichen Grundlagen einer Compliance-(Organisations-)Pflicht in den verschiedenen fr Banken in Betracht kommenden Rechtsformen (AG, GmbH, eG, Anstalt ffentlichen Rechts) als auch den speziellen bank- und kapitalmarktrechtlichen Anforderungen auseinander.  Nach einer Einleitung, in der die verschiedenen im Zusammenhang mit Compliance hufig genannten Begriffe voneinander abgegrenzt werden, wird zunchst die Frage untersucht, inwieweit sich bereits aus der gesellschaftsrechtlichen Leitungsaufgabe der Geschftsleitung eine Pflicht zur Einrichtung einer Compliance-Organisation ergibt. Anschlieend wird die sich aus dem Bank- und Kapitalmarktrecht ergebende Compliance-Organisationspflicht dargestellt. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen dabei die Aufgaben der Geschftsleitung und des Aufsichtsorgans sowie die organisatorischen Einzelheiten zur Compliance-Funktion und zum Compliance-Beauftragten sowie deren Aufgaben unter Bercksichtigung des Rundschreibens der BaFin zu den Mindestanforderungen an Compliance (MaComp) sowie der jngeren Rechtsprechung zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Compliance-Beauftragten. Schlielich wird den Besonderheiten im Konzern durch eine gesonderte Betrachtung der dort bestehenden Compliance-Organisationspflichten und weiterer konzernrelevanter Einzelfragen Rechnung getragen.