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Die Treuepflicht der Aufsichtsratsmitglieder von Aktiengesellschaften und Directors von Corporations

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Beschreibung

Die organschaftliche Treuepflicht der Aufsichtsratsmitglieder von Aktiengesellschaften und ihr Pendant im US-amerikanischen Recht sind Gegenstand des vorliegenden Beitrags zur aktuellen Corporate-Governance-Debatte. Der erste Teil behandelt die duty of loyalty der directors von corporations im US-amerikanischen Recht. Neben Herkunft und generellen Prinzipien dieser treuhänderischen Pflicht werden die wichtigsten Fallgruppen erörtert. Der deutsche Teil beginnt mit der dogmatischen Begründung und der Struktur der organschaftlichen Treuepflicht. Darauf aufbauend werden diese Grundsätze auf einzelne Fallgruppen von Interessenkonflikten angewandt und konkretisiert. Der Autor diskutiert ferner die Regelungen des Deutschen Corporate Governance Kodex sowie damit verbundene Haftungsfragen. Der dritte Teil hat die Rechtsvergleichung zwischen Deutschland und den USA zum Gegenstand, wobei auch Vorschläge zur Fortbildung des deutschen Rechts erarbeitet werden. Der Autor Christoph Knapp studierte Rechtswissenschaften an der Universität Augsburg. Er war dort von 2001 bis 2003 u.a. wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Europäische Rechtsordnungen. Im Jahre 2002 legte er die Erste Juristische Staatsprüfung ab. Der US-amerikanische Teil der Arbeit entstand während eines Forschungs- und Studienaufenthalts an der Duke University School of Law in Durham, North Carolina (USA). Die organschaftliche Treuepflicht der Aufsichtsratsmitglieder von Aktiengesellschaften und ihr Pendant im US-amerikanischen Recht sind Gegenstand des vorliegenden Beitrags zur aktuellen Corporate-Governance-Debatte. Der erste Teil behandelt die duty of loyalty der directors von corporations im US-amerikanischen Recht. Neben Herkunft und generellen Prinzipien dieser treuhänderischen Pflicht werden die wichtigsten Fallgruppen erörtert. Der deutsche Teil beginnt mit der dogmatischen Begründung und der Struktur der organschaftlichen Treuepflicht. Darauf aufbauend werden diese Grundsätze auf einzelne Fallgruppen von Interessenkonflikten angewandt und konkretisiert. Der Autor diskutiert ferner die Regelungen des Deutschen Corporate Governance Kodex sowie damit verbundene Haftungsfragen. Der dritte Teil hat die Rechtsvergleichung zwischen Deutschland und den USA zum Gegenstand, wobei auch Vorschläge zur Fortbildung des deutschen Rechts erarbeitet werden. Der Autor Christoph Knapp studierte Rechtswissenschaften an der Universität Augsburg. Er war dort von 2001 bis 2003 u.a. wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Europäische Rechtsordnungen. Im Jahre 2002 legte er die Erste Juristische Staatsprüfung ab. Der US-amerikanische Teil der Arbeit entstand während eines Forschungs- und Studienaufenthalts an der Duke University School of Law in Durham, North Carolina (USA).

Autorentext
Christoph Knapp studierte Rechtswissenschaften an der Universität Augsburg. Er war dort von 2001 bis 2003 u.a. wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Europäische Rechtsordnungen. Im Jahre 2002 legte er die Erste Juristische Staatsprüfung ab.

Leseprobe
7 Inhaltliche Konkretisierung der Treuepflicht (S. 233-234) Im Anschluss an die vorangegangene Erörterung grundlegender dogmatischer Fragen und einer ersten abstrakten Inhaltsbestimmung der organschaftlichen Treuepflicht der Aufsichtsratsmitglieder ist im nun folgenden Kapitel eine inhalt liche Konkretisierung vorzunehmen. Hierzu ist zunächst der Charakter des Auf sichtsratsamtes als Quelle von Konflikten darzustellen (A.). Daraufhin folgt eine Erörterung der verschiedenen gesetzlichen Ausprägungen der Treuepflicht (B.). Den größten Teil der sich daran anschließenden Darstellung nehmen Inhalt, Um fang und Grenzen der Treuepflicht in einzelnen Fällen von Interessenkonflikten ein, wobei einzelne ausgewählte Fallgruppen ausführlich darzustellen sind (C.). A. Ursachen für das Entstehen von Interessenkonflikten Der Charakter des Aufsichtsratsamtes als Nebentätigkeit ist in den Regelungen des AktG angelegt.1181 Nach 110 Abs. 3 AktG finden Sitzungen des Aufsichtsrats nur selten statt, 113 Abs. 1 AktG enthält eine Begrenzung der Vergütung der Aufsichtsratsmitglieder und 100 Abs. 2 Nr. 1 AktG begrenzt die zulässige gleichzeitige Zahl von Mandaten einer Person auf zehn. So betrachtet stellt sich der Aufsichtsrat als "Teilzeitüberwachungsorgan" dar. Damit einher geht häufig die Vielzahl von Aufsichtsratsmandaten bei einer Person, zumal geeignete Persönlichkeiten nicht in unbegrenzter Zahl vorhanden sind. Das Auftreten von Interessenkonflikten und der damit verbundenen Probleme ist damit bereits im Amt angelegt. In der Praxis werden häufig Personen, die in ihrem Hauptamt mit der Gesellschaft in geschäftlichen Beziehungen stehen, in den Aufsichtsrat gewählt, damit diese der Gesellschaft mit ihrem Rat und sonstiger Hilfe zur Seite stehen können. Interessenverflechtungen und kollisionen treten damit zwangsläufig auf. Die hier zu untersuchenden Konflikte können folgendermaßen definiert werden: Es handelt sich um das Aufeinandertreffen verschiedener Inte ressen oder Rechtspflichten einer Person, die sich - möglicherweise - ganz oder teilweise widersprechen oder die gleichzeitig zu verfolgen und zu erfüllen - mög licherweise - unmöglich ist. Vor der Feststellung eines Konfliktes ist stets nach dem Inhalt der Interessen und der Rechtspflicht zu fragen, damit bloße Schein konflikte ausgemustert werden können. In der Folge stellt sich die Frage nach der Lösung solcher Konflikte. Dabei ist zu beachten, dass Aufsichtsratsmitglieder grundsätzlich nicht weisungsgebunden sind. Alle Aufsichtsratsmitglieder haben gleiche Rechte und Pflichten.1187 Das Informations , Rede und Stimmrecht ermöglicht die aktive Verfolgung von Inte ressen im Aufsichtsrat. Dabei ist das einzelne Aufsichtsratsmitglied nicht Ver treter der Interessen seiner Wähler bzw. Entsender, sondern der Interessen der Gesellschaft. Das Unternehmensinteresse bildet die maßgebliche Richtschnur, welches aber erst durch die Organe selbst präzisiert werden muss. Der Maß stab des Unternehmensinteresses allein ist jedoch ungeeignet zur generellen Lösung von Interessenkonflikten. Er kann nur eine negative Verhaltensmaxime be gründen. Die entscheidende Frage ist daher, ob die Treuepflicht besser geeig net ist, die Verhaltensanforderungen an die Aufsichtsratsmitglieder in Fällen von Interessenkonflikten zu bestimmen. Zunächst ist nach Anhaltspunkten im Gesetz zu suchen. Allerdings sind nur wenige Konfliktfälle im Gesetz geregelt, wie sich weiter unten zeigen wird. Ziel der Arbeit ist es, rechtlich relevante, gesetzlich aber nicht geregelte Konfliktfälle zu untersuchen und spezielle Verhaltenspflichten und richtlinien für Aufsichts ratsmitglieder zu entwickeln. B. Gesetzliche Ausprägungen der Treuepflicht und gesetzlich geregelte Fälle von Interessenkonflikten. Der Gesetzgeber hat auf einige typische Fälle von Interessenkonflikten bei Or ganmitgliedern reagiert und hierfür die Treuepflich 7 Inhaltliche Konkretisierung der Treuepflicht (S. 233-234) Im Anschluss an die vorangegangene Erörterung grundlegender dogmatischer Fragen und einer ersten abstrakten Inhaltsbestimmung der organschaftlichen Treuepflicht der Aufsichtsratsmitglieder ist im nun folgenden Kapitel eine inhalt liche Konkretisierung vorzunehmen. Hierzu ist zunächst der Charakter des Auf sichtsratsamtes als Quelle von Konflikten darzustellen (A.). Daraufhin folgt eine Erörterung der verschiedenen gesetzlichen Ausprägungen der Treuepflicht (B.). Den größten Teil der sich daran anschließenden Darstellung nehmen Inhalt, Um fang und Grenzen der Treuepflicht in einzelnen Fällen von Interessenkonflikten ein, wobei einzelne ausgewählte Fallgruppen ausführlich darzustellen sind (C.). A. Ursachen für das Entstehen von Interessenkonflikten Der Charakter des Aufsichtsratsamtes als Nebentätigkeit ist in den Regelungen des AktG angelegt.1181 Nach 110 Abs. 3 AktG finden Sitzungen des Aufsichtsrats nur selten statt, 113 Abs. 1 AktG enthält eine Begrenzung der Vergütung der Aufsichtsratsmitglieder und 100 Abs. 2 Nr. 1 AktG begrenzt die zulässige gleichzeitige Zahl von Mandaten einer Person auf zehn. So betrachtet stellt sich der Aufsichtsrat als "Teilzeitüberwachungsorgan" dar. Damit einher geht häufig die Vielzahl von Aufsichtsratsmandaten bei einer Person, zumal geeignete Persönlichkeiten nicht in unbegrenzter Zahl vorhanden sind. Das Auftreten von Interessenkonflikten und der damit verbundenen Probleme ist damit bereits im Amt angelegt. In der Praxis werden häufig Personen, die in ihrem Hauptamt mit der Gesellschaft in geschäftlichen Beziehungen stehen, in den Aufsichtsrat gewählt, damit diese der Gesellschaft mit ihrem Rat und sonstiger Hilfe zur Seite stehen können. Interessenverflechtungen und kollisionen treten damit zwangsläufig auf. Die hier zu untersuchenden Konflikte können folgendermaßen definiert werden: Es handelt sich um das Aufeinandertreffen verschiedener Inte ressen oder Rechtspflichten einer Person, die sich - möglicherweise - ganz oder teilweise widersprechen oder die gleichzeitig zu verfolgen und zu erfüllen - mög licherweise - unmöglich ist. Vor der Feststellung eines Konfliktes ist stets nach dem Inhalt der Interessen und der Rechtspflicht zu fragen, damit bloße Schein konflikte ausgemustert werden können. In der Folge stellt sich die Frage nach der Lösung solcher Konflikte. Dabei ist zu beachten, dass Aufsichtsratsmitglieder grundsätzlich nicht weisungsgebunden sind. Alle Aufsichtsratsmitglieder haben gleiche Rechte und Pflichten.1187 Das Informations , Rede und Stimmrecht ermöglicht die aktive Verfolgung von Inte ressen im Aufsichtsrat. Dabei ist das einzelne Aufsichtsratsmitglied nicht Ver treter der Interessen seiner Wähler bzw. Entsender, sondern der Interessen der Gesellschaft. Das Unternehmensinteresse bildet die maßgebliche Richtschnur, welches aber erst durch die Organe selbst präzisiert werden muss. Der Maß stab des Unternehmensinteresses allein ist jedoch ungeeignet zur generellen Lösung von Interessenkonflikten. Er kann nur eine negative Verhaltensmaxime be gründen. Die entscheidende Frage ist daher, ob die Treuepflicht besser geeig net ist, die Verhaltensanforderungen an die Aufsichtsratsmitglieder in Fällen von Interessenkonflikten zu bestimmen. Zunächst ist nach Anhaltspunkten im Gesetz zu suchen. Allerdings sind nur wenige Konfliktfälle im Gesetz geregelt, wie sich weiter unten zeigen wird. Ziel der Arbeit ist es, rechtlich relevante, gesetzlich aber nicht geregelte Konfliktfälle zu untersuchen und spezielle Verhaltenspflichten und richtlinien für Aufsichts ratsmitglieder zu entwickeln. B. Gesetzliche Ausprägungen der Treuepflicht und gesetzlich geregelte Fälle von Interessenkonflikten. Der Gesetzgeber hat auf einige typische Fälle von Interessenkonflikten bei Or ganmitgliedern reagiert und hierfür die Treuepflich

Inhalt
Vorwort Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 1 Einleitung A. Problemaufriss B. Gegenstand und Gang der Untersuchung Erster Teil: US amerikanisches Recht 2 Grundlegendes zur US amerikanischen corporation A. Grundlagen der Business Corporation B. Struktur, Organe und Führung der corporation - shareholders, board of di rectors und officers 3 Grundlagen und Prinzipien der treuhänderischen Pflichten der directors A. Ursprung und Rechtsnatur der Duty of Loyalty B. Die treuhänderischen Pflichten eines directors gegenüber der corporation 4 Fallgruppen der Duty of Loyalty A. Überblick über sämtliche Fallgruppen B. Einzelne ausgewählte Fallgruppen C. Zusammenfassung Zweiter Teil: Deutsches Recht 5 Grundlegendes zur Rechtsstellung von Vorstand und Auf sichtsrat in der Aktiengesellschaft A. Der Vorstand B. Der Aufsichtsrat 6 Dogmatische Grundlagen der Treuepflicht A. Rechtsdogmatische Begründung der Treuepflicht der Aufsichtsratsmitglie der B. Voraussetzungen und inhaltliche Struktur der organschaftlichen Treuepflicht der Aufsichtsratsmitglieder 7 Inhaltliche Konkretisierung der Treuepflicht A. Ursachen für das Entstehen von Interessenkonflikten B. Gesetzliche Ausprägungen der Treuepflicht und gesetzlich geregelte Fälle von Interessenkonflikten C. Inhalt der Treuepflicht und Interessenkonflikte im Einzelfall (Fallgruppen) 8 Der Deutsche Corporate Governance Kodex und Interessen konflikte von Aufsichtsratsmitgliedern A. Rechtsnatur des Kodex und seiner Empfehlungen B. Transformation der Kodexempfehlungen in bindendes Recht C. Verhaltensempfehlungen für Interessen und Pflichtenkonflikte im Deut schen Corporate Governance Kodex Dritter Teil: Rechtsvergleich Deutschland - USA 9 Vergleich der Rechtslage in Deutschland und den USA A. Rechtsvergleich B. Erklärungsversuche für die teilweise unterschiedliche Rechtslage C. Bewertung der Ergebnisse und Folgerungen D. Ausblick Zusammenfassende Thesen Anhang A. Auszüge aus US amerikanischen Rechtsquellen B. Literaturverzeichnis C. Entscheidungen US amerikanischer Gerichte Vorwort Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 1 Einleitung A. Problemaufriss B. Gegenstand und Gang der Untersuchung Erster Teil: US amerikanisches Recht 2 Grundlegendes zur US amerikanischen corporation A. Grundlagen der Business Corporation B. Struktur, Organe und Führung der corporation - shareholders, board of di rectors und officers 3 Grundlagen und Prinzipien der treuhänderischen Pflichten der directors A. Ursprung und Rechtsnatur der Duty of Loyalty B. Die treuhänderischen Pflichten eines directors gegenüber der corporation 4 Fallgruppen der Duty of Loyalty A. Überblick über sämtliche Fallgruppen B. Einzelne ausgewählte Fallgruppen C. Zusammenfassung Zweiter Teil: Deutsches Recht 5 Grundlegendes zur Rechtsstellung von Vorstand und Auf sichtsrat in der Aktiengesellschaft A. Der Vorstand B. Der Aufsichtsrat 6 Dogmatische Grundlagen der Treuepflicht A. Rechtsdogmatische Begründung der Treuepflicht der Aufsichtsratsmitglie der B. Voraussetzungen und inhaltliche Struktur der organschaftlichen Treuepflicht der Aufsichtsratsmitglieder 7 Inhaltliche Konkretisierung der Treuepflicht A. Ursachen für das Entstehen von Interessenkonflikten B. Gesetzliche Ausprägungen der Treuepflicht und gesetzlich geregelte Fälle von Interessenkonflikten C. Inhalt der Treuepflicht und Interessenkonflikte im Einzelfall (Fallgruppen) 8 Der Deutsche Corporate Governance Kodex und Interessen konflikte von Aufsichtsratsmitgliedern A. Rechtsnatur des Kodex und seiner Empfehlungen B. Transformation der Kodexempfehlungen in bindendes Recht C. Verhaltensempfehlungen für Interessen und Pflichtenkonflikte im Deut schen Corporate Governance Kodex Dritter Teil: Rechtsvergleich Deutschland - USA 9 Vergleich der Rechtslage in Deutschland und den USA A. Rechtsvergleich B. Erklärungsversuche für die teilweise unterschiedliche Rechtslage C. Bewertung der Ergebnisse und Folgerungen D. Ausblick Zusammenfassende Thesen Anhang A. Auszüge aus US amerikanischen Rechtsquellen B. Literaturverzeichnis C. Entscheidungen US amerikanischer Gerichte

Produktinformationen

Titel: Die Treuepflicht der Aufsichtsratsmitglieder von Aktiengesellschaften und Directors von Corporations
Untertitel: Ein vergleichender Beitrag zur Begründung und Konkretisierung der Treuepflicht von Verwaltungsmitgliedern im deutschen und US-amerikanischen Aktienrecht
Autor:
EAN: 9783831603732
Digitaler Kopierschutz: Adobe-DRM
Format: E-Book (pdf)
Hersteller: Herbert Utz Verlag
Genre: Sonstiges
Anzahl Seiten: 406
Veröffentlichung: 11.08.2018
Dateigrösse: 12.1 MB

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