Verdeckte personale Ermittlungen

Ermittlungen mit verdeckt arbeitenden Personen haben eine zunehmende praktische Bedeutung für Polizei und Staatsanwaltschaft. Heimliche Vorbereitungen von Straftaten erfordern Reaktionen mit angemessenen Ermittlungsmethoden, insbesondere bei Ermittlungen im Bereich der Organisierten Kriminalität. Bei diesen verdeckten personalen Ermittlungen geht es um - den Einsatz von Verdeckten Ermittlern, - den Einsatz von Vertrauenspersonen, - den Einsatz von nicht offen ermittelnden Polizeibeamten und - die Inanspruchnahme von Informanten. Solche Maßnahmen sind jedoch regelmäßig mit erheblichen Eingriffen in die Grundrechte der Betroffenen verbunden und stellen damit nicht nur taktisch, sondern auch rechtlich eine große Herausforderung dar. In dem vorliegenden Buch führt der Autor den Leser von der Anbahnung" bis zum Abschluss (Beweisverwertung) durch den gesamten Verlauf derartiger verdeckter Ermittlungen. Er behandelt dabei einerseits die rechtlichen Befugnisse und ihre gesetzlichen und verfassungsrechtlichen Grenzen sowie andererseits kriminaltaktische Aspekte. Damit gibt er Praktikern wie Studierenden eine gesicherte, konzentrierte, übersichtliche und interdisziplinäre Arbeitsgrundlage an die Hand, die die Rechtsanwendung auch durch etliche Beispiele erleichtert.

Autorentext
Christoph Keller, Polizeidirektor. Hauptamtlicher Dozent für Eingriffsrecht und öffentliches Dienstrecht an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW, Abteilung Münster.

Inhalt
A. Allgemeines B. Begriffsbestimmungen C. Möglichkeiten und Grenzen verdeckter personaler Ermittlungen I. Informant/Vertrauensperson: behördliches Verfahren und Zusage der Vertraulichkeit/Geheimhaltung II. Nicht offen ermittelnder Polizeibeamter (NoeP) III. Verdeckter Ermittler IV. Verfahren innerhalb der Polizei V. Beweiserhebung bei verdeckt ermittelnden Personen D. Einsatz V-Personen: Rechtliche Grundlagen I. Rechtsstellung II. Gefahrenabwehr III. Strafverfolgung IV. VP-Führung E. Einsatz Verdeckter Ermittler: Rechtliche Grundlagen I. Rechtsstellung II. Fürsorge und Dienstaufsicht III. Gefahrenabwehr IV. Strafverfolgung V. Der Führungsbeamte des Verdeckten Ermittlers VI. Staatshaftung F. Einsatz nicht offen ermittelnder Polizeibeamter (NoeP): Rechtliche Grundlagen I. Problematik: Abgrenzung zum Verdeckten Ermittler II. Tatbestandliche Voraussetzungen III. Ermittlungen im Internet und in sozialen Netzwerken IV. Einsatz im Rahmen von Versammlungen G. Spezielle Fallkonstellationen I. Legendierte Kontrollen II. Heimliches Betreten einer Wohnung als Begleitmaßnahme (Vorbereitung einer Festnahme) H. Fallbeispiele I. Fallbeispiel Vertraulichkeitszusage (Ablehnung) II. Fallbeispiel Vertraulichkeitszusage, Identitätsschutz (Verfahren) Anhang I. Schematische Darstellung der Vertraulichkeitszusage II. Grundregeln für Ermittlungsbeamte Literatur