Der Gipfel von Nizza

Christian Wunner

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Studienarbeit aus dem Jahr 2001 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1, Bayerische J...

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Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2001 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1, Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg (Philosophische Fakultät), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Europäische Union steht vor einer Epoche des politischen Einigungsprozesses. Sie muß die Erweiterung der Europäischen Union nach Osten nicht nur politisch und ökonomisch, sondern vor allem auch institutionell verkraften und nach der Umwälzung 1989/90 ganz Europa ein neues politisches Gesicht geben. Durch die veränderte internationale Situation und der damit gewachsenen politischen Verantwortung, muß sie sich in die Lage versetzen, diese auch zu übernehmen. Hierdurch sieht sich die Europäische Union wohl mit einer der größten Herausforderungen ihrer Geschichte konfrontiert. Da die institutionelle Konzeption der EU auf der Logik der Römischen Verträge von 1957 aufbaute, hatte sie sich das Ziel gesetzt, mittels einer vorbereitenden Regierungskonferenz auf dem Gipfel von Nizza, die Institutionen durch eine weitreichende Vertragsreform für eine Erweiterung auf 27 oder noch mehr Staaten vorzubereiten. Zudem sollten die Abstimmungsmodi im Rat vereinfacht werden, um die politische Effizienz zu wahren. Dies und nichts anderes hatten die Staats- und Regierungschefs zu ihrem Ziel erklärt. Genau unter diesem Gesichtspunkt müssen auch die Reformen untersucht werden: "Weder sollte dort über eine europäische Verfassung entschieden werden, noch zielen die [...] vereinbarten Reformen auf eine Lösung des eigentlichen institutionellen Problems der Gemeinschaftihren Mangel an Demokratie"1ab.