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TRIPs oder Patentschutz weltweit.

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Beschreibung

Der Autor ermittelt die tatsächliche Reichweite des internationalen Patentrechts durch Darstellung seiner Ausnahmemöglichkeiten. Gegenstand sind die Bedingungen für die Zulassung von Zwangslizenzen, die Reichweite der Erschöpfung und die Frage der Zulässigkeit von Parallelimporten. Christian von Kraack untersucht den dafür geltenden Rahmen vor allem anhand des TRIPs-Abkommens und der PVÜ. Er erarbeitet eine konsequente und restriktive Auslegung der einschlägigen Bestimmungen, die der Aushöhlung des Patentschutzes entgegenwirkt. Sie ergibt die völkerrechtliche Unzulässigkeit internationaler Erschöpfung und das Recht des Patentinhabers, Parallelimporte zu unterbinden. Die Erteilung von Zwangslizenzen ist selbst bei öffentlichem Interesse nur unter Beachtung des Mißbrauchserfordernisses der PVÜ zulässig. Die Lizenzverweigerung stellt dabei eine legitime Ausübung des Ausschließlichkeitsrechts dar, die nicht ohne weiteres die Erteilung einer Zwangslizenz rechtfertigt.

Produktinformationen

Titel: TRIPs oder Patentschutz weltweit.
Untertitel: Zwangslizenzen, Erschöpfung, Parallelimporte.
Autor:
EAN: 9783428520664
Digitaler Kopierschutz: Adobe-DRM
Format: E-Book (pdf)
Hersteller: Duncker & Humblot GmbH
Genre: Internationales Recht, Ausländisches Recht
Anzahl Seiten: 313
Veröffentlichung: 21.08.2006
Dateigrösse: 1.2 MB

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