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Sonderrecht gegen "Rechts"?
Christian Spernbauer

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,0 (17 Punkte), ... Weiterlesen
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Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,0 (17 Punkte), Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg (Juristische Fakultät), Veranstaltung: Grundlagen und Probleme des Verfassungsrechts (Seminar für Nebenfachstudierende), 29 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Recht auf Versammlungsfreiheit kann neben dem Recht auf freie Meinungsäußerung als einer
der elementarsten Grundpfeiler der freiheitlichen Demokratie angesehen werden. Beschränkungen
und gar Verbote dieses Grundrechtes bedürfen gewichtiger Gründe. Die vorliegende Arbeit soll den
Beschränkungen und Verboten von Versammlungen nachspüren.
Zunächst wird das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gem. Art. 8 GG in seinen Grundelementen
wie der Charakterisierung von Versammlungen als kollektives Handeln, Friedlichkeit und
Waffenlosigkeit skizziert werden, bevor auf die Beschränkungen eingegangen wird. Hier wird
zunächst das Versammlungsgesetz betrachtet, welche die Unterscheidung in Versammlungen unter
freiem Himmel und Versammlungen in geschlossenen Räumen trifft. Desweiteren wird auf das
Uniform- und Vermummungsverbot sowie weitere Auflagen durch zuständige Behörden,
insbesondere das Verwenden von Fahnen und Symbolen, eingegangen. Unter 4.) werden
Einschränkungen durch § 130 IV StGB erörtert, genauer gesagt die Schutzgüter öffentlicher Friede
und Menschenwürde sowie die Billigung, Verherrlichung und Rechtfertigung der
nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft. Weiter werden dann das neue bayerische
sowie das sächsische Versammlungsgesetz in ihren Grundzügen betrachtet, bevor einige
Schlussbemerkungen ein kurzes Fazit ziehen sollen.

Klappentext

Das Recht auf Versammlungsfreiheit kann neben dem Recht auf freie Meinungsäußerung als einer der elementarsten Grundpfeiler der freiheitlichen Demokratie angesehen werden. Beschränkungen und gar Verbote dieses Grundrechtes bedürfen gewichtiger Gründe. Die vorliegende Arbeit soll den Beschränkungen und Verboten von Versammlungen nachspüren. Zunächst wird das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gem. Art. 8 GG in seinen Grundelementen wie der Charakterisierung von Versammlungen als kollektives Handeln, Friedlichkeit und Waffenlosigkeit skizziert werden, bevor auf die Beschränkungen eingegangen wird. Hier wird zunächst das Versammlungsgesetz betrachtet, welche die Unterscheidung in Versammlungen unter freiem Himmel und Versammlungen in geschlossenen Räumen trifft. Desweiteren wird auf das Uniform- und Vermummungsverbot sowie weitere Auflagen durch zuständige Behörden, insbesondere das Verwenden von Fahnen und Symbolen, eingegangen. Unter 4.) werden Einschränkungen durch § 130 IV StGB erörtert, genauer gesagt die Schutzgüter öffentlicher Friede und Menschenwürde sowie die Billigung, Verherrlichung und Rechtfertigung der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft. Weiter werden dann das neue bayerische sowie das sächsische Versammlungsgesetz in ihren Grundzügen betrachtet, bevor einige Schlussbemerkungen ein kurzes Fazit ziehen sollen.



Zusammenfassung
Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,0 (17 Punkte), Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg (Juristische Fakultät), Veranstaltung: Grundlagen und Probleme des Verfassungsrechts (Seminar für Nebenfachstudierende), 29 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Recht auf Versammlungsfreiheit kann neben dem Recht auf freie Meinungsäußerung als einerder elementarsten Grundpfeiler der freiheitlichen Demokratie angesehen werden. Beschränkungenund gar Verbote dieses Grundrechtes bedürfen gewichtiger Gründe. Die vorliegende Arbeit soll denBeschränkungen und Verboten von Versammlungen nachspüren.Zunächst wird das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gem. Art. 8 GG in seinen Grundelementenwie der Charakterisierung von Versammlungen als kollektives Handeln, Friedlichkeit undWaffenlosigkeit skizziert werden, bevor auf die Beschränkungen eingegangen wird. Hier wirdzunächst das Versammlungsgesetz betrachtet, welche die Unterscheidung in Versammlungen unterfreiem Himmel und Versammlungen in geschlossenen Räumen trifft. Desweiteren wird auf dasUniform- und Vermummungsverbot sowie weitere Auflagen durch zuständige Behörden,insbesondere das Verwenden von Fahnen und Symbolen, eingegangen. Unter 4.) werdenEinschränkungen durch § 130 IV StGB erörtert, genauer gesagt die Schutzgüter öffentlicher Friedeund Menschenwürde sowie die Billigung, Verherrlichung und Rechtfertigung dernationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft. Weiter werden dann das neue bayerischesowie das sächsische Versammlungsgesetz in ihren Grundzügen betrachtet, bevor einigeSchlussbemerkungen ein kurzes Fazit ziehen sollen.

Produktinformationen

Titel: Sonderrecht gegen "Rechts"?
Untertitel: Die Beschränkungen des Versammlungsrechts insbesondere durch § 130 Abs. 4 StGB und die neuen Versammlungsgesetze Bayerns und Sachsens
Autor: Christian Spernbauer
EAN: 9783640208463
ISBN: 978-3-640-20846-3
Format: PDF
Herausgeber: Grin Verlag
Genre: Öffentliches Recht, Verwaltungs-, Verfassungsprozessrecht
Anzahl Seiten: 23
Veröffentlichung: 10.11.2008
Jahr: 2008