Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte der Mitglieder des Deutschen Bundestages.

Anne Käßner

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Beschreibung

Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte von Parlamentsabgeordneten bilden seit jeher Anlass für eine immer wieder aufflammende verfassungsrechtliche und verfassungspolitische Diskussion um das grundgesetzliche Abgeordnetenbild. Zentrale Verfassungsnorm ist dabei Art. 38 I 2 GG, der das Bild eines freien und nur seinem Gewissen unterworfenen Abgeordneten zeichnet. Hiermit treten wirtschaftliche Interessenverflechtungen in Konflikt. Anne Käßner greift diese Problematik auf, beleuchtet die Konfliktsituationen und untersucht mögliche Lösungsansätze. Vergleichend werden die für die anderen Staatsgewalten geltenden Regelungen im Hinblick auf Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte der Amtsträger herangezogen. Die Autorin erörtert und begründet notwendige Regelungsunterschiede und unberechtigte Divergenzen anhand der Funktionsgrundlagen der drei Staatsgewalten.