Der Bundeswehreinsatz in Syrien und im Irak. Ein legitimes und effizientes Mittel im Kampf gegen den IS ?

Vera Richter

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Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Deutsche Außenpolitik, Note: 1,0, Freie Universität Berlin (Arbeitsbereich Politische Bildung/Politikdidaktik), Veranstaltung: Einführung in die Politikdidaktik, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit der Hausarbeit erfolgt eine strukturierte Einarbeitung in ein politisches Problem in Form einer Sachanalyse. Thema der Sachanalyse ist die Frage von Effizienz und Legitimität des aktuell laufenden Einsatzes der Deutschen Bundeswehr in Syrien und dem Irak. Dieser wird mehrdimensional auf den drei Ebenen der institutionellen Dimension (polity), der normativ-inhaltlichen Dimension (policy) und der prozessualen Dimension (politics) systematisch erfasst und beleuchtet. Unter dem Codenamen Operation Counter Daesh läuft seit Mitte Dezember 2015 ein militäri-scher Einsatz der Deutschen Bundeswehr in Syrien und im Irak mit dem Ziel, Frankreich und die Internationale Koalition in der Bekämpfung der Terrororganisation "Islamischer Staat (IS)" zu unterstützen. Der Einsatz umfasst laut Bundeswehrangaben die Komponenten Luft-betankung von Kampfjets, Aufklärungsflüge mit Tornados, militärische Aufklärung mittels Satellitenbildern aus dem All, Schutz eines französischen Flugzeugträgers im persischen Golf sowie weiteres Stabspersonal zur Unterstützung. Insgesamt sind bis zu 1200 deutsche Solda-ten an dem Einsatz beteiligt, der auf Antrag der Bundesregierung am 4.12.2015 vom Bundestag mandatiert wurde. Ausschlaggebend waren die vom "IS" verübten Terroranschläge in Paris vom 13. November 2015. Der Einsatz ist bis Ende 2016 befristet und wurde mit einem Budget von 134 Millionen Euro in den Haushalt eingeplant. Der Einsatz der Bundeswehr in Syrien und im Irak stellt ein politisches Problem dar, denn auch wenn er mit einer großen Mehrheit von 445 Stimmen im Bundestag von den gewählten Abgeordneten demokratisch beschlossen wurde, so stellen seine Kritiker, wie Mitglieder der beiden Oppositionsfraktionen der GRÜNEN und der LINKEN, aber auch andere gesellschaftliche Akteure, wie z. B. Religionsvertreter, Politikwissenschaftler und Rechts- bzw. Militärexperten seine Legitimität und auch seine Effizienz deutlich in Frage. Innerhalb der Bevölkerung spricht sich zwar eine leichte Mehrheit von 58 Prozent für den Einsatz aus, ein großer Teil der Deutschen betrachtet jedoch diesen und andere Militäreinsätze kritisch - denn weder in Afghanistan, noch in Lybien oder im Irak haben militärische Interventionen jüngst zu nachhaltiger Sicherheit und Frieden für die Bevölkerung geführt. Die sich verstärkende sicherheitspolitische Logik verschiebe politische Ziele und Handlungsansätze gravierend, so fürchten Theoretiker aus dem friedenspolitischen Kontext.