Informationsfreiheitsgesetze und ihre Nutzung durch Journalisten - USA, Vereinigtes Königreich und Deutschland im Vergleich

Ulrike Wronski

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Beschreibung

Magisterarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 1,2, Universität Hamburg (Institut für Politische Wissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Seit Anfang 2006 ist das deutsche Informationsfreiheitsgesetz (IFG) in Kraft. Es soll Bürgern die Möglichkeit geben, bei Behörden des Bundes Informationen zu erfragen, die zuvor der Öffentlichkeit nicht zugänglich waren. Journalisten bietet das IFG eine völlig neue Recherchemöglichkeit. Sie erhalten Informationen, zu denen sie vorher keinen Zugang hatten. Doch machen die deutschen Journalisten überhaupt von ihrem neuen Recht Gebrauch? Diese Frage steht im Mittelpunkt der Magisterarbeit. Um die deutsche Nutzungsstatistik besser einordnen zu können, wurden die Daten mit denen der USA und des Vereinigten Königreichs verglichen. In den USA existiert der Freedom of Information Act (FOIA) seit 1966, der britische Freedom of Information Act 2000 (FOIA 2000) ist dagegen erst 2005, also ein Jahr vor dem deutschen IFG, in Kraft getreten. Der Vergleich der deutschen Situation mit der mehr als 40 Jahre bestehenden Tradition von Informationsfreiheit in den USA und den von der Gesetzeseinführung geprägten ersten Erfahrungen der Briten schärfte den Blick für die Besonderheiten des IFG und seiner Nutzung. Darüber hinaus ergaben sich aus dem vergleichenden Ansatz eine Reihe von Verbesserungsmöglichkeiten für das deutsche Gesetz und seine Anwendung. Am Anfang der Untersuchung steht ein Theoriekapitel zur Bedeutung von Informationsfreiheit für eine demokratische Gesellschaft im Allgemeinen und freie Medien im Besonderen. Auf das Theoriekapitel folgen die drei Länderfallstudien. Sie beginnen mit Überblicksdarstellungen zu politischer Kultur, politischem System und Mediensystem des jeweiligen Landes. Daran schließt ein Abriss zur Entstehungsgeschichte bzw. Tradition von Informationsfreiheit an, bevor die einzelnen Gesetze näher vorgestellt werden. Im nächsten Schritt rückt die Nutzung der Gesetze in den Fokus, einerseits durch die allgemeine Bevölkerung, andererseits durch Journalisten. Je ein Kapitel zur Kritik am Gesetz und zu aktuellen Reformbestrebungen schließt die einzelnen Länderstudien ab.