Das Rechtsmissbrauchsverbot ist eine beliebte Argumentationsfigur im materiellen Zivilrecht wie im Zivilprozessrecht. Im Rahmen der juristischen Methodenlehre ist seine Verortung aber häufig unklar und die Gerichte ziehen vorschnell das Rechtsmissbrauchsargument zur Entscheidungsbegründung heran. Die vorliegende Untersuchung betrachtet das Missbrauchsverbot nicht allein aus dogmatischer, sondern auch aus methodischer Perspektive und konkretisiert das Argumentationsprozedere beispielhaft am Zivilprozessrecht.

»Abuse of Rights in Civil Proceedings« The prohibition of abuse of rights is a popular argumentation figure in substantive civil law as well as in civil procedural law. Within the framework of legal methodology, however, its location is often unclear and the courts prematurely use the argument of abuse of rights to justify a decision. The present study considers the prohibition of abuse of rights not only from a dogmatic perspective, but also from a methodological perspective and concretizes the argumentation procedure using civil procedural law as an example.

Autorentext

Tobias Leidner studierte Rechtswissenschaften in Würzburg und legte dort die erste Juristische Prüfung 2012 ab. Die zweite Juristische Staatsprüfung folgte 2014 ebenfalls in Bayern. Seit 2014 ist er als Rechtsanwalt in Bamberg tätig und war 2015 bis 2017 wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Dr. Michael Sonnentag an der Universität Würzburg. Seit 2017 ist er zudem Referent am Deutschen Notarinstitut in Würzburg.

Inhalt
Einführung in die Thematik 1 Teil: Problem- und Materialerfassung Stand der Diskussion zum zivilprozessualen Rechtsmissbrauchsverbot Rechtsgeschichte, Rechtsvergleichung und Rechtsvereinheitlichung 2. Teil: Dogmatik des Rechtsmissbrauchsverbots im materiellen Zivilrecht und Einordnung in die juristische Methodik Das Rechtsmissbrauchsverbot im materiellen Zivilrecht Das Rechtsmissbrauchsverbot in der juristischen Methodik und in der Entscheidungsbegründung 3. Teil: Anwendung und dogmatische Grundlagen eines zivilprozessualen Rechtsmissbrauchsverbots Anwendung des methodischen Grundkonzeptes auf ausgewählte Fallbeispiele Geltungsgründe eines prozessualen Rechtsmissbrauchsverbots Prozessinterne und prozessexterne Folgen des Rechtsmissbrauchs Prozessuale Redlichkeitspflicht de lege ferenda? 4. Teil: Schluss Zusammenfassung der Ergebnisse Literatur- und Sachverzeichnis