Bedingt einsatzbereit?

Ein Blick in die jüngste Geschichte zeigt, dass Rüstungskooperationen zwischen Deutschland und Frankreich nicht von Erfolg gekrönt waren: Sie kamen viel zu spät und waren zu teuer. Andere Waffensysteme hätten den Streitkräften die Erledigung ihres Auftrages zur Landesverteidigung schneller ermöglicht. Warum hielt man trotzdem an ihnen fest? Anhand von drei Fallstudien der 1970- und 1980er-Jahre dem Kampfpanzer 90, dem Kampfflugzeug »Jäger 90« und dem Panzerabwehrhubschrauber PAH-II entschlüsselt Thomas Raabe, nach welcher Logik sich die Planung und Anschaffung aufwendiger europäischer Hightech-Rüstungsprojekte vollzieht.

»Thomas Raabe entschlüsselt das Problem der Rüstungsgüterbeschaffung auf eindringliche Art.« Heiner Möllers, Sehepunkte, 15.01.2020 »Eine Untersuchung [], die es in sich hat und höchst überfällig war.« Richard Drexl, Treue Kameraden, 01.02.2021

Autorentext

Thomas Raabe, Dr. phil. Dr. rer. pol., war Pressesprecher u.a. für die Senatsverwaltung für Inneres in Berlin sowie für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion und als Regierungssprecher des Freistaates Sachsen tätig.

Leseprobe
Vorwort Die Idee, sich mit dem Thema »Internationale Rüstungskooperationen« zu beschäftigen, entstand vor einigen Jahren im Stau auf der Autobahn A 1 kurz vor dem Kamener Kreuz. In den Radionachrichten wurde ein Beitrag über das modernste Kampfflugzeug der Bundeswehr, den Eurofighter, gesendet. Dabei ging es um die zwischen mehreren europäischen Staaten abgesprochene Entwicklung vor rund 30 Jahren und die Verzögerungen bei diesem großen Rüstungsprojekt. Die nächste Nachricht beschäftigte sich mit den Problemen und den jahrelangen Verzögerungen beim geplanten neuen Berliner Flughafen. Im Stau stehend, schüttelte ich den Kopf angesichts dieser Nachrichten und wunderte mich. In Berlin ist der neue Flughafen noch immer nicht eröffnet und dient nur noch als »running gag«. Verzögerungen bei der Auslieferung von großen Waffensystemen um mehrere Jahre überwiegend in internationalen Kooperationen hergestellt nimmt die deutsche Öffentlichkeit meist mit großer Gleichgültigkeit auf. Offenbar glaubt sie, dies sei nicht zu ändern und es handele sich dabei seit vielen Jahrzehnten um eine geübte Praxis. Ist dies tatsächlich zwangsläufig (fragte ich mich damals)? Müssen Rüstungskooperationen wirklich immer zu spät kommen und dann angeblich ein Vielfaches von dem kosten, was ursprünglich geplant war? Wenn dies tatsächlich stimmt, warum beteiligt sich dann die Bundesrepublik seit Jahrzehnten an diesen Kooperationen? Ich fing an, mich mit diesem Thema zu beschäftigen. Geraume Zeit später hatte ich auf diese Fragen erste Antworten erarbeitet und zu Papier gebracht. Erste Arbeitsproben schickte ich an Prof. Dr. Carlo Masala, Lehrstuhlinhaber für Internationale Politik an der Universität der Bundeswehr in München, den ich das letzte Mal vor etwa zehn Jahren bei einer Konferenz getroffen hatte. Prof. Dr. Masala meldete sich umgehend, und wir begannen uns über das Thema auszutauschen. Es entstand die Idee, über dieses Thema eine Dissertation anzufertigen, und er erklärte sich bereit, die Arbeit als Doktorvater zu betreuen. Mit 51 Jahren gehörte ich damals gewiss nicht mehr zum »akademischen Nachwuchs«, zumal es sich um eine zweite Promotion handeln sollte. Viele Professoren hätten daher mit Hinweis auf die hohe Arbeitsbelastung abgewunken. Doch nicht so Prof. Dr. Masala, den der Erkenntnisgewinn durch wissenschaftliches Arbeiten stets antreibt und der dabei nicht von oben herab, sondern kollegial mit seinen Schülern um die besten wissenschaftlichen Antworten ringt. Ich bin ihm daher zu großem Dank verpflichtet. Von ihm stammte auch die Idee, Prof. Dr. Sönke Neitzel, Lehrstuhlinhaber für Militärgeschichte/Kulturgeschichte der Gewalt an der Universität Potsdam, als Zweitgutachter zu gewinnen. Auch Herrn Prof. Dr. Neitzel danke ich dafür, dass er sich für diese Aufgabe zur Verfügung stellte. Ich danke weiterhin den Professoren Martin Clauss (Technische Universität Chemnitz), Marian Füssel (Universität Göttingen), Oliver Janz (Freie Universität Berlin), Sönke Neitzel (Universität Potsdam) und Oliver Stoll (Universität Passau) für die Aufnahme dieser Arbeit in die von Ihnen herausgegebene wissenschaftliche Reihe »Krieg und Konflikt« im Campus-Verlag. Für die Veröffentlichung in der Reihe wurde die Dissertation, die ich am 12.12.2018 vor der Prüfungskommission der Fakultät für Staats- und Sozialwissenschaften der Universität der Bundeswehr in München in einem ordnungsgemäßen Verfahren verteidigt habe, überarbeitet. Auf Wunsch der Herausgeber wurde zudem darauf verzichtet, den methodischen Einleitungsteil der Dissertation in die Druckfassung aufzunehmen. Das Buch basiert sehr stark auf den schriftlichen Quellen in verschiedenen Archiven. Ohne die freundliche Unterstützung der kompetenten Mitarbeiter im Politischen Archiv des Auswärtigen Amtes, im Bundesarchiv Koblenz und im Bundesarchiv-Militärarchiv in Freiburg hätte ich die Zeit, die ich in den Archiven für die Auswertung der Akten verbrachte, nicht so effizient nutzen können. Ihnen allen danke ich für Ihre Unterstützung. Ein besonderer Dank gilt Frau Dr. Tanja Benedict, die mit ihrem scharfen juristischen Verstand und als Korrekturleserin die Arbeit stets begleitete. Für die gute Betreuung der Publikation und die sorgfältige Bearbeitung des Manuskriptes danke ich Herrn Jürgen Hotz vom Campus-Verlag und dem Lektor, Herrn Christoph Roolf. Ein weiterer Dank geht an den Journalisten und Buchautor Dr. Peter Siebenmorgen, der mir manchen Hinweis gab und mit dem ich einen regen Gedankenaustausch über das Thema pflegen konnte. Abschließend gilt der Dank vor allem meinen Eltern, die ihre vier Kinder bei dem Erwerb von Bildung und insbesondere bei der wissenschaftlichen Arbeit stets unterstützt haben. So hat es sich mein Vater nicht nehmen lassen, einen Teil des Druckkostenzuschusses zu tragen. Da meine verstorbene Mutter dieses Buch leider nicht mehr lesen kann, will ich es ihr in großer Dankbarkeit widmen. Berlin, im Juni 2019 Thomas Raabe A. Einleitung I. Einführung »Angesichts vielfältiger Herausforderungen benötigt die Bundeswehr die bestmögliche Ausrüstung, um ihren Auftrag erfolgreich zu erfüllen und dabei das Leben unserer Soldatinnen und Soldaten zu schützen.« Diese Position wird im aktuellen Weißbuch der Bundesregierung farbig und in großen Buchstaben hervorgehoben. An und für sich handelt es sich bei dieser Aussage um eine Selbstverständlichkeit. Dass dies jedoch nicht selbstverständlich zu sein scheint, wird deutlich, wenn man im Weißbuch weiterliest. Dort wird berichtet von einer im Jahre 2014 vorgenommenen »umfassenden externen Bestandsaufnahme ausgewählter Rüstungsprojekte, die Defizite des bisherigen Rüstungsmanagements offengelegt« habe. Das Gutachten des externen Beratungsunternehmens habe zutage gefördert: »Waffensysteme kommen um Jahre zu spät, Milliarden teurer als geplant und dann funktionieren sie oft nicht richtig oder haben Mängel.« Die Bundesregierung formuliert in ihrem aktuellen Weißbuch weiter, dass »die umfassende Modernisierung des Rüstungswesens [] eine komplexe Herausforderung« darstellt, »die Beharrlichkeit, Entschlossenheit und Geduld erfordert, um alle Maßnahmen und die notwendigen Veränderungsprozesse in Breite und Tiefe wirksam werden zu lassen«. In diesem Zusammenhang wird auch von der Notwendigkeit eines »Kulturwandels« gesprochen. Auch der Koalitionsvertrag der schwarz-roten Bundesregierung vom März 2018 enthält Passagen zum Beschaffungswesen der Bundeswehr und zur Ausrüstung der Soldaten. So wurde dort ein Satz übernommen, der sich auch schon in dem Koalitionsvertrag von 2013 findet. »Die Bundeswehr beschafft, was sie braucht und nicht das, was ihr angeboten wird.« Auch die Wendung, den Soldaten werde die »bestmögliche Ausrüstung« an die Hand gegeben, schaffte es wieder in dieses Dokument. Grundlage dafür sei »ein transparentes, effektives und in seinen Prozessen optimiertes Rüstung…