Die Beschränkungen des kommunalen Satzungsgebers beim Erlaß von Vorschriften zur Grabgestaltung.

Fragen des Friedhofsrechts betreffen früher oder später ausnahmslos jeden Bürger. Zur Zeit finden sich alleine auf den etwa 28.000 bundesdeutschen Kommunalfriedhöfen knapp 30 Millionen Gräber. Ganze Industriezweige sind um das Geschäft mit dem Tod entstanden: Das jährliche Umsatzvolumen des Bestattungswesens liegt bei schätzungsweise 13-16 Milliarden DM. Dennoch kann die oftmals durch eine gewisse Scheu geprägte rechtliche Auseinandersetzung mit der Materie nur als unzureichend bezeichnet werden. Insbesondere im Bereich des Grabgestaltungsrechts beschränken sich zahlreiche obergerichtliche Entscheidungen auf die gebetsmühlenartige Wiedergabe mittlerweile überholter Rechtsansichten. So stört sich beispielsweise niemand daran, daß die vor über 90 Jahren entstandenen Gestaltungsklauseln in teilweise offenem Widerspruch zu den Grundrechten stehen, oder daß ein aus nationalsozialistischer Zeit stammendes Gebot der Verwendung "deutschen Steins" auch heute noch in kommunalen Friedhofssatzungen zu finden ist. Der Autor setzt sich erstmals umfassend mit allen Aspekten des Grabgestaltungsrechts auseinander - so etwa der jüngst in die Schlagzeilen geratenen "Entsorgung" von Fehlgeburten als Sondermüll oder der neuen Problematik moslemischer Grabfelder. Als Ergebnis zeigt sich nicht bloß ein eklatanter verfassungs- und verwaltungsrechtlicher Nachholbedarf des geltenden Friedhofsrechts, sondern vielmehr die Rechtswidrigkeit sämtlicher kommunaler Friedhofssatzungen. Die Arbeit wurde ausgezeichnet von der Stiftung der Deutschen Städte, Gemeinden und Kreise zur Förderung der Kommunalwissenschaften.

Klappentext

Fragen des Friedhofsrechts betreffen früher oder später ausnahmslos jeden Bürger. Zur Zeit finden sich alleine auf den etwa 28.000 bundesdeutschen Kommunalfriedhöfen knapp 30 Millionen Gräber. Ganze Industriezweige sind um das Geschäft mit dem Tod entstanden: Das jährliche Umsatzvolumen des Bestattungswesens liegt bei schätzungsweise 13-16 Milliarden DM. Dennoch kann die oftmals durch eine gewisse Scheu geprägte rechtliche Auseinandersetzung mit der Materie nur als unzureichend bezeichnet werden. Insbesondere im Bereich des Grabgestaltungsrechts beschränken sich zahlreiche obergerichtliche Entscheidungen auf die gebetsmühlenartige Wiedergabe mittlerweile überholter Rechtsansichten. So stört sich beispielsweise niemand daran, daß die vor über 90 Jahren entstandenen Gestaltungsklauseln in teilweise offenem Widerspruch zu den Grundrechten stehen, oder daß ein aus nationalsozialistischer Zeit stammendes Gebot der Verwendung "deutschen Steins" auch heute noch in kommunalen Friedhofssatzungen zu finden ist. Der Autor setzt sich erstmals umfassend mit allen Aspekten des Grabgestaltungsrechts auseinander - so etwa der jüngst in die Schlagzeilen geratenen "Entsorgung" von Fehlgeburten als Sondermüll oder der neuen Problematik moslemischer Grabfelder. Als Ergebnis zeigt sich nicht bloß ein eklatanter verfassungs- und verwaltungsrechtlicher Nachholbedarf des geltenden Friedhofsrechts, sondern vielmehr die Rechtswidrigkeit sämtlicher kommunaler Friedhofssatzungen. Die Arbeit wurde ausgezeichnet von der Stiftung der Deutschen Städte, Gemeinden und Kreise zur Förderung der Kommunalwissenschaften.

Zusammenfassung
»Bereits der Titel der Dissertation des Bonner Juristen Tade Matthias Spranger deutet die Richtung an: Um 'Beschränkungen' des kommunalen Satzungsgebers beim Erlaß von Vorschriften zur Grabgestaltung geht es. Spranger, Jahrgang 1971, ist ein gründlicher Denker und schlägt die Friedhofsbürokraten mit ihren eigenen (juristischen) Waffen, wenn er ihnen in weiten Teilen die Verfassungswidrigkeit geltender kommunaler Friedhofssatzungen nachweist. [...] Es steht zu befürchten, dass sich trotz der plausiblen Argumentationsführung Sprangers an den herrschenden Zuständen wenig ändern wird oder erst, wenn eine andere Generation von Entscheidungsträgern ans Ruder kommt.«
Christoph Sattler, in: Eternity, 2/2001

Inhalt
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Die Grundlagen einer Bewertung kommunaler Grabgestaltungsvorschriften - 2. Rechtliche Bewertung ausnahmslos geltender Grabgestaltungsvorschriften - 3. Rechtliche Bewertung zusätzlicher Gestaltungsvorschriften - 4. Die Rechtmäßigkeit der praktischen Ausgestaltung und tatsächlichen Folgen des Zwei-Felder-Systems - 5. Die Auswirkungen mittelbarer Gestaltungsvorschriften - 6. Eigener Lösungsvorschlag - 7. Anhang - Literatur- und Sachverzeichnis