Gewährleistungsmarken kennzeichnen Waren oder Dienstleistungen nach ihren Eigenschaften. Während sie in Frankreich und dem Vereinigten Königreich lange etabliert sind, müssen Gütezeicheninhaber in Deutschland sich bisher mit Kollektiv- und Individualmarken behelfen. Die Arbeit beleuchtet die damit verbundenen Schwierigkeiten. Anhand einer rechtsvergleichenden Betrachtung wird untersucht, wie Regelungen zu einer Gewährleistungsmarke gestaltet sein müssten, um diese zu beseitigen. Die Vorschläge des deutschen Gesetzgebers zur Einführung einer Gewährleistungsmarke mit dem Markenrechtsmodernisierungsgesetz werden dabei berücksichtigt.

»The National Certification Mark« Certification marks denote that the goods or services for which they are used possess certain defined characteristics. Whilst France and the United Kingdom have used certification marks for a long time, owners of quality labels in Germany have to register their labels as collective or individual trademarks. This work explores the problems involved. Using the method of comparative law the work examines how legal provisions should be designed to solve these problems. Within this context, the German legislator's propositions to introduce a certification mark into the new trademark law are analyzed.

Autorentext

Svenja Buckstegge studierte Rechtswissenschaft an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und der Université de Bourgogne (Dijon). Das Referendariat absolvierte sie am Landgericht Stuttgart. Seit Juni 2016 ist sie als Rechtsanwältin in einer Wirtschaftskanzlei in Stuttgart tätig. Im Jahr 2018 promovierte sie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena.

Zusammenfassung
"Für den Leser ist die gesamte Darstellung durchweg interessant und sehr nutzbringend, [...]" Dr. Birgit Reinisch, in: Mitteilungen der deutschen Patentanwälte, Jg. 110, Heft 1/2019

Inhalt
Einleitung 1. Der markenrechtliche Schutz von Gütezeichen in Deutschland Historische Entwicklung des Gütezeichenschutzes in Deutschland Begriffsbestimmung: Gütezeichen und Gewährleistungsmarke Der Schutz des Gütezeichens als Kollektivmarke Der Schutz des Gütezeichens als Individualmarke Bedürfnis nach Einführung einer Gewährleistungsmarke 2. Der markenrechtliche Schutz von Gütezeichen in Frankreich und im Vereinigten Königreich Frankreich Vereinigtes Königreich 3. Die nationale Gewährleistungsmarke in Deutschland Grundlagen für die Erarbeitung der Vorschriften zur Gewährleistungsmarke Die Regelungen im Einzelnen Zusammenfassung Literaturverzeichnis und Sachwortregister