Beweisverwertungsverbote in Fällen gesetzlich nicht geregelter Ermittlungstätigkeit

Moderne Ermittlungsmethoden, wie der Einsatz von V-Leuten, Scheinaufkäufern und «Lockspitzeln», die nicht geregelt und verfassungsrechtlich umstritten sind, machen eine Auseinandersetzung mit der Schutzfunktion von Beweisverwertungsverboten auch vor verfassungsrechtlichem Hintergrund erforderlich. Bisher fehlte jedoch der strafprozessualen Beweisverbotslehre die notwendige dogmatische Anbindung an das Verfassungsrecht. Diese Lücke schließt diese Arbeit und überprüft dabei auch die wichtigsten normierten/in der Rechtsprechung anerkannten Verwertungsverbote auf ihren Verfassungsbezug. Bei der Interpretation spielt die Reichweite des Rechts auf Unverletztlichkeit der Wohnung und auf informationelle Selbstbestimmung eine ebenso wichtige Rolle wie der Grundsatz des «nemo tenetur se ipsum accusare». Die höchstrichterlichen Entscheidungen zu diesem Problemkreis werden umfassend auf ihre Konsistenz hin untersucht und grundrechtlich systematisiert.

Autorentext

Die Autorin: Susanne Götting wurde 1971 in München geboren. Von 1991 bis 1997 studierte sie Rechtswissenschaften in Regensburg und München. Erste juristische Staatsprüfung 1997. Seit 1998 ist sie bei Prof. Dr. Ulrich Schroth wissenschaftliche Mitarbeiterin.

Klappentext

Moderne Ermittlungsmethoden, wie der Einsatz von V-Leuten, Scheinaufkäufern und «Lockspitzeln», die nicht geregelt und verfassungsrechtlich umstritten sind, machen eine Auseinandersetzung mit der Schutzfunktion von Beweisverwertungsverboten auch vor verfassungsrechtlichem Hintergrund erforderlich. Bisher fehlte jedoch der strafprozessualen Beweisverbotslehre die notwendige dogmatische Anbindung an das Verfassungsrecht. Diese Lücke schließt diese Arbeit und überprüft dabei auch die wichtigsten normierten/in der Rechtsprechung anerkannten Verwertungsverbote auf ihren Verfassungsbezug. Bei der Interpretation spielt die Reichweite des Rechts auf Unverletztlichkeit der Wohnung und auf informationelle Selbstbestimmung eine ebenso wichtige Rolle wie der Grundsatz des «nemo tenetur se ipsum accusare». Die höchstrichterlichen Entscheidungen zu diesem Problemkreis werden umfassend auf ihre Konsistenz hin untersucht und grundrechtlich systematisiert.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Beweisverwertungsverbote - V-Leute - Verdeckter Ermittler - Scheinaufkäufer - Qualifizierter Scheinaufkäufer - Heimliche staatliche Ermittlungstätigkeit - Verfassungsrechtliche Grundlagen der Beweis(verwertungs)verbote.