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Die Patentierbarkeit internetbasierter Geschäftsmethoden

  • Kartonierter Einband
  • 232 Seiten
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Beschreibung

Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen programmimplementierte Geschäftsmethoden nach deutscher, europäischer und U.S.-amerikanischer Gesetzeslage und Erteilungspraxis patentierbar sind. Die eingehende patentrechtliche Untersuchung ergibt, dass internetbasierte Geschäftsmethoden in Deutschland/Europa und den USA unterschiedlichen gesetzlichen Anforderungen sowie Beurteilungsmaßstäben genügen müssen und die Erteilungspraxis differiert. Entscheidende Bedeutung kommt dabei dem Kriterium der so genannten Technizität zu, welches das U.S.-amerikanische Recht nicht kennt. Dies hat zur Folge, dass in den USA Patente auf lediglich als Verfahren beanspruchte programmimplementierte Geschäftsmethoden erteilt werden. Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass eine derartige Erteilungspraxis mit den Traditionen des deutschen und europäischen Patentrechts nicht vereinbar wäre.

Autorentext
Die Autorin: Stephanie Vendt hat an der Universität Hamburg Rechtswissenschaft mit dem Schwerpunkt Information und Kommunikation studiert und ihr Referendariat beim Hanseatischen Oberlandesgericht absolviert. Sie arbeitet als Rechtsanwältin in Hamburg.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Internetbasierte Geschäftsmethode - Nicht-patentrechtliche Schutzmöglichkeiten nach deutschem und europäischen Recht - Nicht-patentrechtliche Schutzmöglichkeiten nach U.S.-amerikanischem Recht - Patentrechtliche Schutzmöglichkeiten nach deutschem und europäischen Recht - Patentrechtliche Schutzmöglichkeiten nach U.S.-amerikanischem Recht - Zur Frage der Erweiterung patentrechtlichen Schutzes für programmimplementierte Geschäftsmethoden im deutschen Recht - Rechtfertigung des Patentschutzes für programmimplementierte Geschäftsmethoden - Ausweitung des Patentschutzes - Ökonomische Implikationen.

Produktinformationen

Titel: Die Patentierbarkeit internetbasierter Geschäftsmethoden
Untertitel: Eine Untersuchung der Patentierbarkeit programmimplementierter Erfindungen nach deutschem und europäischem Recht unter besonderer Berücksichtigung des U.S.-amerikanischen Rechts
Autor:
EAN: 9783631543375
ISBN: 978-3-631-54337-5
Format: Kartonierter Einband
Herausgeber: Lang, Peter GmbH
Genre: Steuern
Anzahl Seiten: 232
Gewicht: 312g
Größe: H208mm x B148mm x T15mm
Jahr: 2005
Auflage: Neuausg.

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