Pönale Elemente im Arbeitsrecht

Im Arbeitsrecht kommen neben Verwaltungsstrafen und zivilrechtlichen Erfüllungsansprüchen zusätzlich pönale Elemente zur Rechtsdurchsetzung zum Einsatz. Dabei handelt es sich weder um Strafen noch zivilrechtliche Mittel zur Rechtsdurchsetzung, sondern um Sanktionen, also negative Rechtsfolgen auf ein unerwünschtes Verhalten. Mit dem Einsatz der pönalen Elemente im Arbeitsrecht soll auf die ungleichen Rechtsverhältnisse zwischen AN und AG eingewirkt werden, um einen Machtausgleich herzustellen. Mehrere Mittel zur Rechtsdurchsetzung im Arbeitsrecht enthalten pönale Elemente. Den Schadenersatzregelungen bei Diskriminierung, der Kündigungsentschädigung und der Nichtigkeitssanktion bei fehlender Aliquotierungsvereinbarung der Ausbildungsrückerstattungsklausel nach § 2d AVRAG ist ein pönaler Charakter zu entnehmen. Außerdem lassen zwei Judikate, einerseits vom OGH zu Beschäftigung nach Bedarf und andererseits vom EuGH zum Ausschluss der Verjährung des Urlaubsanspruches eines scheinselbständigen AN bei Nichtgewährung durch den AG pönale Absichten erkennen.Inkl. E-Book!

Autorentext

Mag. Dr. Stella Weber, Juristin