Die negative Feststellungsklage vor internationalen Schiedsgerichten mit Sitz in der Schweiz

Stefan Leimgruber

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Beschreibung

Negative Feststellungsklagen sind in der Schiedsgerichtsbarkeit weit verbreitet. Kaum geklärt ist jedoch, ob vor internationalen Schiedsgerichten ähnlich wie vor staatlichen Gerichten besondere Anforderungen an die Zulässigkeit und den Inhalt negativer Feststellungsklagen zu stellen sind. Die vorliegende Arbeit setzt sich grundlegend mit dieser Frage auseinander und nimmt dabei rechtsvergleichend die Regelung und das dogmatische Verständnis der Feststellungsklage in ausgewählten Rechtsordnungen zum Ausgangspunkt. Untersucht werden ferner die Koordination negativer Feststellungs- und paralleler Leistungsklagen aus Sicht des Schiedsgerichts sowie die Bedeutung der im negativen Feststellungsverfahren "vertauschten" Parteirollen für die Beweislastverteilung, die Verjährungsunterbrechung und den Inhalt des Schiedsspruchs.