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Sprachvorgaben im Binnenmarktrecht

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Beschreibung

Die Arbeit behandelt die durch Sprachvorgaben auftretenden Integrationshindernisse im Bereich der Grundfreiheiten. Schwerpunkt sind im Rahmen der Warenverkehrsfreiheit mitgliedstaatliche Kennzeichnungsvorschriften. Bei der Frage nach der Vereinbarkeit mit Primärrecht diskutiert die Verfasserin vor allem das Spannungsverhältnis zwischen Warenverkehrsfreiheit und Verbraucherschutz. Sodann systematisiert sie gemeinschaftsrechtliche Regelungen und untersucht Art. 16 der Etikettierungsrichtlinie. Hierbei arbeitet die Verfasserin anhand einer Normauslegung und Rechtsprechungsanalyse allgemeine Kriterien zur Bestimmung einer »leicht verständlichen Sprache« heraus. Bei der Personenfreizügigkeit erörtert sie auch Sprachvorgaben Privater.