Sondergutachten 59: Energie 2011: Wettbewerbsentwicklung mit Licht und Schatten

In ihrem dritten Sondergutachten zu den deutschen Energiemärkten konstatiert die Monopolkommission zwar Fortschritte in der Wettbewerbsentwicklung, aber auch weiterhin erhebliche Wettbewerbshindernisse. Sie fordert daher eine klare wettbewerbskonforme Ausrichtung der staatlichen Energiepolitik insbesondere im Hinblick auf Konzepte zur Förderung erneuerbarer Energien.

Mit der vorliegenden Untersuchung stellt die Monopolkommission zum dritten Mal ein Sondergutachten gemäß § 62 Abs. 1 EnWG vor. Sie stellt darin fest, dass die Wettbewerbsentwicklung auf einzelnen Märkten im Strom- und Gassektor zwar Fortschritte macht, verschiedene erhebliche Wettbewerbshindernisse jedoch fortbestehen. Vor allem auf der Erzeugerebene im Stromsektor und aufgrund der Konzentration des Gasangebots bestehen auf vorgelagerten Import- und Großhandelsstufen weiterhin ganz erhebliche Wettbewerbsdefizite. Eine Vielzahl marktlicher Verwerfungen resultiert zudem aus der Marktordnung bei erneuerbaren Energien. Die Monopolkommission erachtet hier, insbesondere durch den erwarteten Anstieg des Anteils erneuerbarer Energien durch den Atomausstieg, einen grundsätzlichen Wechsel in ein marktnäheres System für überfällig und schlägt den Wandel zu einem Quotensystem vor, in dessen Rahmen Stromhändler verpflichtet werden, einen bestimmten Anteil an erneuerbaren Energien in ihrem eigenen Beschaffungsportfolio vorzuhalten.