Die Europäische Grenzschutzagentur Frontex.

Der Umgang mit irregulärer Migration in die EU berührt rechtliche Grundwerte. Als zentrales Instrument in diesem Bereich agiert Frontex im Spannungsfeld zwischen effektivem Grenzschutz und menschen- und flüchtlingsrechtlichen Bindungen. Wurde die humanitäre Dimension zunächst ausgeblendet, so hat sich die Agentur mit der novellierten Frontex-Verordnung 2011 normativ-institutionell geöffnet. Es zeigt sich allerdings, dass dieser Anpassungsprozess noch nicht abgeschlossen ist.

Die ausschließliche nationale Zuständigkeit zur Außengrenzsicherung ist mit der Schaffung von Unionskompetenzen in diesem Bereich teilweise relativiert worden. Augenfälligster Ausdruck dieser Entwicklung ist die Grenzschutzagentur Frontex, die im Spannungsfeld zwischen effektivem Grenzschutz und menschen- und flüchtlingsrechtlichen Bindungen agiert. Letztere werden eingehend analysiert, insbesondere im Hinblick auf die daraus abzuleitenden (Prüfungs-)Pflichten und die extraterritoriale Anwendbarkeit. Die vielfältige Kritik an Frontex' Tätigkeit gründete sich hauptsächlich darauf, dass diese humanitäre Dimension des Grenzschutzes lange Zeit ausgeblendet wurde. Allerdings hat sich die Agentur mit der novellierten Frontex-Verordnung in den letzten Jahren normativ geöffnet und neue Mechanismen zur Sicherung der Grundrechtscompliance geschaffen. Der Autor bewertet diese auf Grundlage der herausgearbeiteten materiellen Standards und zeigt den Stand des eingeleiteten Anpassungsprozesses auf.

Autorentext

Studium der Rechtswissenschaft an der Bucerius Law School und an der Cornell University (LL.B., Staatsexamen). Im Anschluss wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Professor Dr. Andreas von Arnauld an der Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg (Professur für Öffentliches Recht, insbesondere Völkerrecht und Europarecht). Forschungsaufenthalte an der Haager Akademie für Völkerrecht und am Europäischen Hochschulinstitut in Florenz. Promotion zum Dr. iur. an der Universität Hamburg.

Klappentext

Die ausschließliche nationale Zuständigkeit zur Außengrenzsicherung ist mit der Schaffung von Unionskompetenzen in diesem Bereich teilweise relativiert worden. Augenfälligster Ausdruck dieser Entwicklung ist die Grenzschutzagentur Frontex, die im Spannungsfeld zwischen effektivem Grenzschutz und menschen- und flüchtlingsrechtlichen Bindungen agiert. Letztere werden eingehend analysiert, insbesondere im Hinblick auf die daraus abzuleitenden (Prüfungs-)Pflichten und die extraterritoriale Anwendbarkeit. Die vielfältige Kritik an Frontex' Tätigkeit gründete sich hauptsächlich darauf, dass diese humanitäre Dimension des Grenzschutzes lange Zeit ausgeblendet wurde. Allerdings hat sich die Agentur mit der novellierten Frontex-Verordnung in den letzten Jahren normativ geöffnet und neue Mechanismen zur Sicherung der Grundrechtscompliance geschaffen. Der Autor bewertet diese auf Grundlage der herausgearbeiteten materiellen Standards und zeigt den Stand des eingeleiteten Anpassungsprozesses auf.

Zusammenfassung
"Die Schrift verschafft den interessierten Lesern so einen gut strukturierten und dogmatisch klar analysierenden Überblick." Dr. Timo Tohidipur, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 5/2016

Inhalt
Einleitung 1. Teil: Die Agentur Entstehungsgeschichte Rechtsgrundlagen Organisation Konkretes Aufgabenspektrum Frontex als unionale Agentur Zusammenfassung und Ergebnisse 2. Teil: Materielle Standards Einführung Frontex als Verpflichteter Refoulementverbot aus der GFK Refoulementverbot aus der EMRK Refoulementverbote aus weiteren Menschenrechtsinstrumenten Recht auf Ausreise Zusammenfassung und Ergebnisse 3. Teil: Sekundärrechtliche Öffnung Einführung Frontex-Einsatzrichtlinien 2010 Frontex-VO 2011 Zusammenfassung und Ergebnisse Schlussbetrachtung Literatur- und Sachverzeichnis