Die Gefährderansprache im Kontext versammlungsspezifischer Vorfeldmaßnahmen

Die Bearbeitung beschäftigt sich mit dem Handlungsinstrument der Gefährderansprache als Bestandteil versammlungsspezifischer Vorfeldmaßnahmen. Hierzu beleuchtet der Autor zunächst die gefahrenabwehrrechtliche Tätigkeit im Versammlungsvorfeld. Im Anschluss folgt eine Analyse der Gefährderansprache unter grundrechtlichen Gesichtspunkten.

Der Autor setzt sich mit dem in der juristischen Diskussion bislang weitgehend vernachlässigten Handlungsinstrument der Gefährderansprache auseinander. Diese wird eingesetzt, um einen friedlichen Versammlungsverlauf zu gewährleisten. Schon seit geraumer Zeit greifen die Gefahrenabwehrbehörden verstärkt auf sogenannte versammlungsspezifische Vorfeldmaßnahmen zurück. Im Buch wird sowohl die gefahrenabwehrrechtliche Tätigkeit im Versammlungsvorfeld als auch die Gefährderansprache einer eingehenden Untersuchung unterzogen. Eine zentrale Rolle nimmt dabei die Analyse der Gefährderansprache unter grundrechtlichen Gesichtspunkten ein. Die Arbeit liefert hiermit einen Beitrag zur systematischen Aufarbeitung der grund- und verwaltungsrechtlich relevanten Fragestellungen.

Autorentext

Sebastian Steinforth studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Gießen und Köln. Derzeit arbeitet er als Referendar am Landgericht Düsseldorf.

Inhalt

Inhalt: Versammlungsspezifische Vorfeldmaßnahmen: Rechtliches Konstrukt Maßnahmenkatalog Verfassungsrechtliche Grundlagen Polizeifestigkeit; Gefährderansprache: Einführende Darstellung Grundrechtsprüfung Verhältnismäßigkeit.