Direkte Demokratie in der Schweiz

Von:

Sebastian Rapp

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Forderungen nach einem Ausbau direktdemokratischer Instrumente, insbesondere nach der Einfhrung des bundesweiten Volksentscheids, werden in Deutschland sowohl im politischen als auch im gesellschaftlichen Spektrum weithin erhoben. Als Vorbild fr allfllige Regelungen und Verfahren wird dabei hufig auf die Schweiz verwiesen. Dort sind die Beteiligungsrechte des Volkes auch auf Bundesebene sehr weit ausgebaut. Gleichwohl stellt sich die Frage, ob bzw. inwiefern die schweizerischen Regelungen und Erfahrungen mit direktdemokratischen Elementen Impulse fr Deutschland geben knnen. Die Untersuchung zeigt diesbezgliche Mglichkeiten, aber auch Gefahren auf. Zunchst wird die Rechtslage in Deutschland dargestellt. Sodann findet das direktdemokratische System der Schweiz, insbesondere die Instrumente der Volksinitiative und des Referendums, eine eingehende Behandlung. Schlielich wird auch die Praxis der schweizerischen Abstimmungsdemokratie vorgestellt.