Parlamentarismuskritik und Grundgesetz

Entspricht die beherrschende Rolle der Parteien im deutschen Regierungssystem dem Willen des Verfassungsgebers, oder leben wir seit Jahrzehnten mit einem permanenten Verfassungsbruch? Anhand der Verhandlungsprotokolle des Parlamentarischen Rates wird diese Frage für die Struktur des deutschen Regierungssystems umfassend beantwortet.

Fraktionsdisziplin, Führung, Rolle der Parteien, direkte Demokratie: Regelmäßig wird im verfassungspolitischen Diskurs zu Fragen wie diesen Bezug genommen auf das Grundgesetz und den vermeintlichen Willen der Verfassungsväter und -mütter, wenn es darum geht, den eigenen Standpunkt zu rechtfertigen. Doch wie sah die Debatte im Parlamentarischen Rat wirklich aus? Wie stellten sich die Ratsmitglieder den politischen Prozess vor, für den sie die rechtliche Rahmenordnung schufen? Auf der Grundlage einer umfassenden Analyse der Verhandlungsprotokolle wird diese Frage für die gesamte Struktur der deutschen Parteiendemokratie beantwortet. Die Arbeit bietet somit einen umfassenden Blick auf die konsensuellen wie divergierenden Auffassungen im Parlamentarischen Rat zur Funktionsweise des deutschen Regierungssystems und beantwortet auch die Frage, inwieweit die heutige politische Praxis der Intention des Verfassungsgebers entspricht.