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Die Durchsetzung von ISDS-Entscheidungen in Deutschland

  • Kartonierter Einband
  • 399 Seiten
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Die Durchsetzung von Entscheidungen des Investitionsschutzrechts stellt die obsiegende Partei vor mannigfaltige Probleme, wie die ... Weiterlesen
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Beschreibung

Die Durchsetzung von Entscheidungen des Investitionsschutzrechts stellt die obsiegende Partei vor mannigfaltige Probleme, wie die Staatenimmunität, entgegenstehendes EU-Recht, Völkerrecht oder die Konkurrenz zwischen verschiedenen völkerrechtlichen Verträgen. Die Arbeit behandelt diese Problembereiche im Detail, geht insbesondere auf die aktuellen Entwicklungen innerhalb der EU ein und bietet eigene Lösungsansätze zur Ermöglichung der Durchsetzbarkeit von ISDS-Entscheidungen innerhalb der EU.

Die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit stellt heute die wichtigste und effektivste Form der Beilegung von Investitionsstreitigkeiten dar. Immer wieder beklagen Investoren jedoch, dass sie die hart erstrittenen Schiedssprüche nicht oder nur unter großen Anstrengungen vor staatlichen Gerichten durchsetzen bzw. zwangsvollstrecken konnten.

Probleme bei der Durchsetzung bzw. Zwangsvollstreckung innerhalb der EU ergeben sich nach der "Achmea"-Entscheidung des EuGH nicht nur aus dem EU-Recht und Konflikten im Mehrebenensystem des Rechts, sondern auch aus der Anwendung nationalen Rechts, beispielsweise durch das unterschiedliche Verständnis von Staatenimmunität. Auch die geplante Schaffung neuer Streitbeilegungsmechanismen wie eines Investment Court Systems oder eines internationalen Investitionsgerichtshofs wirft Fragen der Durchsetzbarkeit ihrer Entscheidungen auf. Die vorliegende Arbeit behandelt diese Problembereiche im Detail, geht insbesondere auf die aktuellen Entwicklungen innerhalb der EU ein und bietet eigene Lösungsansätze zur Ermöglichung der Durchsetzbarkeit von ISDS-Entscheidungen in der EU.

Autorentext

Sebastian Bertolini studierte Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg im Breisgau. Während seiner Promotion war er dort wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Internationales Wirtschaftsrecht mit Schwerpunkt Ostasien bei Frau Professor Yuanshi Bu, wo er bereits zuvor als studentische Hilfskraft gearbeitet hatte. Das Referendariat absolvierte Sebastian Bertolini in Freiburg und Shanghai. Seit 2019 arbeitet er am Verwaltungsgericht Freiburg als Richter.



Inhalt

Einleitung 1. Die Anwendung internationaler Abkommen bei der Durchsetzung von ISDS-Entscheidungen: Multilaterale Abkommen - Bilaterale Abkommen - Investitionsschutzabkommen mit Beteiligung der EU - Energiechartavertrag - Fazit zu Kapitel 1 2. Das Exequaturverfahren und seine verfahrensrechtlichen Voraussetzungen Grundlagen - Maßgeblichkeit des Schiedsorts und des Orts der Durchsetzung - Antragsgegner - Staatenimmunität - Rechtsschutzbedürfnis - Exkurs: Das Erfordernis der Binnenbeziehung in der Schweiz - Fazit zu Kapitel 2 3. Versagung der Vollstreckbarerklärung Grundlagen zu den Versagungsgründen vor nationalen Gerichten - Intra-EU BITs - Entgegenstehendes EU-Recht - Folgen eines Aufhebungsverfahrens im Ausland - Fehlende Schiedsfähigkeit - Anwendung des § 826 BGB - Weitere Versagungsgründe unter Anwendung der WVK - Fazit zu Kapitel 3 4. Das Zwangsvollstreckungsverfahren Vollstreckungssubjekte - Vollstreckungsimmunität - Zwangsvollstreckung gegen die Europäische Union - (Analoge) Anwendung des § 882a ZPO - Antragsrecht politischer Behörden auf gerichtliche Prüfung - Zwangsvollstreckung aus unionsrechtswidrigen Schiedssprüchen - Vorschläge zur Verbesserung des Verfahrens der Zwangsvollstreckung - Fazit zu Kapitel 4 5. Maßnahmen im Anschluss an die nationalen Verfahren Maßnahmen vor deutschen Gerichten - Maßnahmen vor dem EGMR - Einleitung eines erneuten ISDS-Verfahrens - Exkurs: Alternativen zur Zwangsvollstreckung - Fazit zu Kapitel 5 Schlussbetrachtung Literaturverzeichnis Verzeichnis zitierter Rechtsprechung Verzeichnis zitierter Schiedssprüche Stichwortverzeichnis

Produktinformationen

Titel: Die Durchsetzung von ISDS-Entscheidungen in Deutschland
Untertitel: Unter besonderer Berücksichtigung aktueller Entwicklungen in der EU
Autor:
EAN: 9783428158430
ISBN: 978-3-428-15843-0
Format: Kartonierter Einband
Herausgeber: Duncker & Humblot GmbH
Genre: Internationales Recht
Anzahl Seiten: 399
Gewicht: 603g
Größe: H236mm x B161mm x T26mm
Veröffentlichung: 16.09.2019
Jahr: 2019

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